Durch die heute zuvor getroffene Beschlussfassung über die behindertengerechte Querung in der Emsstraße (Beschlussvorlage 23-20582-01) kann eine Entscheidung zu Punkt 1 „Unterhaltung unbeweglichen Vermögens“ zur Beschlussvorlage 24-23144 getroffen werden.

Herr Rathjen regt an, die Maßnahme Nr. 1 Am Lehmanger durchzuführen. Herr Ratsherr Bratschke schlägt vor, die bereits vor Jahren begonnene Maßnahme Nr. 2 auf der Isarstraße zu beschließen. Auf Antrag von Herrn Rathjen wird einvernehmlich eine fünfminütige Beratungspause eingelegt. Anschließend regt Herr Rathjen an, die Maßnahme Nr. 2 Isarstraße mit 20.000 € durchzuführen.

Herr Bezirksbürgermeister Hitzmann lässt mit diesem Vorschlag über die Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens abstimmen.  

Beschluss (geändert): (Entscheidung gem. § 93 Abs. 1 NKomVG)

Die im Jahr 2024 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 221 - Weststadt werden wie folgt verwendet:

1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens            20.000,00 €  8.800,00 €

Der Vorschlag für die jeweilige Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.

Zu Punkt 1: Bei der Unterhaltung unbeweglichen Vermögens wird die Maßnahme Nr. 2 Isarstraße durchgeführt und dafür werden 20.000 € zur Verfügung gestellt.  

Abstimmungsergebnis:

dafür: 13    dagegen: 0    Enthaltungen: 0