Herr Dr. Malorny (FBL 41) verliest die Stellungnahme.

Ratsfrau Dr. Flake kritisiert unter Bezugnahme auf die Antwort zur 3. Frage der Anfrage, der Rat der Stadt habe jederzeit Recht auf Auskunft durch die Verwaltung. Mit Einführung des Doppelhaushaltes habe die Verwaltung dem Rat zudem zugesagt, zwischenzeitlich bestmöglich Auskunft über den Haushalt zu geben. Sie bittet um Prüfung, ob es rechtlich zulässig sei, dass die inhaltliche Beantwortung der 3. Frage durch die Verwaltung aufgeschobene werde.

Ratsherr Böttcher fragt, inwiefern die Kürzungen des Etats im Teilhaushalt Kultur und Wissenschaft sich auch auf die im „Kulturkalender“ des Dezernates IV angekündigten Veranstaltungen auswirkten.

Frau Prof. Dr. Hesse (Dez. IV) erwidert, eine genaue Aussage könne dazu derzeit noch nicht getroffen werden. Im Etat des Teilhaushaltes Kultur und Wissenschaft werde insgesamt 1 Mio. Euro gestrichen. Sie verweist darauf, dass die städtischen Haushalte durch das niedersächsische Innenministerium kontrolliert würden. Ein wesentlicher Teil im Etat des Teilhaushaltes Kultur und Wissenschaft bestehe in 12 Mio. Euro für die Finanzierung des Staatstheaters Braunschweig.

Ratsfrau Dr. Flake fragt, ob die halle267 - städtische galerie braunschweig weiterbetrieben wird.

Frau Prof. Dr. Hesse verweist auf ihre vorangegangene Antwort.

Es liegen keine weiteren Wortbeiträge vor.

Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.