Herr Bezirksbürgermeister Disterheft erläutert, dass im Haushaltsentwurf 2025/2026 dem Stadtbezirksrat 211 weiterhin wie bisher Budgetmittel i.H.v. 38.500 € jährlich zur Verfügung stehen.

Das umfangreiche Investitionsprogramm für die Jahre 2024 bis 2029 im Stadtbezirk 211 wird von Herrn Bezirksbürgermeister Disterheft in den wesentlichen Teilen vorgestellt.

Protokollnotiz: Herr Nagel bezieht sich auf die Mitteilung 23-21509-01 und fragt nach der Einstellung der Haushaltsmittel zur Realisierung des neuen Spielplatzes für den Heidberg. Eine Einzelposition im Investitionsprogramm 2024 bis 2029 ist nicht zu finden, sind die Haushaltsmittel anderweitig eingestellt? Herr Bezirksbürgermeister Disterheft bittet darum, dass die Beantwortung dieser Frage dem Stadtbezirksrat spätestens bis zu den Haushaltssitzungen der Fachausschüsse bekanntgegeben wird.  

Beschluss: (Anhörung gem. § 93 Abs. 2 Satz 3 NKomVG)

Der Stadtbezirksrat 211 - Braunschweig-Süd stimmt für seinen Bereich dem Doppelhaushalt 2025/2026 und dem Investitionsprogramm 2024 - 2029 zu.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 8    dagegen: 0    Enthaltungen: 6