Auf Nachfrage von Bürgermitglied Dr. Schröter erklärt Stadtbaurat Leuer, dass die Analysefälle 2018 und 2016 in der Qualität keinen Unterschied aufweisen. Er ist der Auffassung, dass der Analysefall 2016 deutlich besser sei, weil hiermit ein aktualisiertes und langjährig erprobtes Modell zur Verfügung stehe. Den Ergebnissen vom Analysefall 2018 lag das unkalibrierte Verkehrsmodell zugrunde.

Stadtbaurat Leuer informiert auf Nachfrage von Ratsherr Dr. Plinke, dass die SRV-Erhebung bei dem mit dem Regionalverband entwickelten Modell Berücksichtigung finden werde. Das Verkehrsmodell enthält zudem alle von den Ratsgremien beschlossenen Wohn- und Gewerbeentwicklungen sowie Infrastrukturmaßnahmen aus den Handlungsfeldern Verkehr, Radverkehr und ÖPNV mit Umsetzungsziel 2035. Darüber hinaus erklärt er, dass die Verwaltung das neue Handbuch „Emissionsfaktoren des Straßenverkehrs“ berücksichtigt habe. Im Ergebnis ist in der Modellierung eine aus seiner Sicht realistische Annahme entstanden.

Herr Amme konkretisiert auf Nachfrage von Ratsfrau Kluth zur Wechselwirkung von Kfz-Verkehr und Radverkehr, dass in der Modellierung berücksichtigt wurde, dass besondere Radverkehrsanlagen zulasten des Kfz-Verkehrs führen.

Auf Nachfrage von Ratsherr Pohler unterstreicht Stadtbaurat Leuer, dass in einem umfangreichen Beteiligungsprozess eine ganze Reihe an Maßnahmen ermittelt wurden, die ergebnissoffen geprüft werden. Mit diesen Maßnahmen erhofft er sich eine weitere Verbesserung der Ergebnisse. Bis zum Jahresende 2024 plant die Verwaltung, den Gremien ein Ergebnis vorzulegen und ersten Quartal 2025 einen Beschluss über den Mobilitätsentwicklungsplan (MEP) zu ermöglichen. Den intensiven Austausch in den Arbeitskreisen sagt Stadtbaurat Leuer zu fortzusetzen. Wesentliche Gruppierungen und Kreise der Braunschweiger Stadtgesellschaft sind im MEP-Prozess bereits eingebunden. Einzelgespräche mit Verbänden werden geführt, auch wiederholt. Hinsichtlich der konkret nachgefragten Teilnahme von Herrn Dr. Utermöhlen an einer Sitzung dieses Ausschusses, um seine Auffassung darlegen zu können, verweist Stadtbaurat Leuer auf die Entscheidung der Ausschussmitglieder. Herr Dr. Utermöhlen ist bereits sowohl über die Industrie- und Handelskammer Braunschweig als auch den Arbeitgeberverband Region Braunschweig e.V. mit seiner Expertise im MEP-Prozess involviert.

Frau Ratsfrau Kluth fragt, welche MEP-Maßnahmen nicht im Haushalt abbildet sind. Herr Stadtbaurat Leuer antwortet, dass hier zunächst die Wirkungen der einzelnen Maßnahmen abgewartet werden müssen und dass der MEP eine Prognose auf die Zukunft ist und die für die Umsetzung des MEP als sinnvoll identifizierten Maßnahmen im Haushalt entsprechend hinterlegt werden müssen.

Ergebnis:

Die Mitteilung 24-24182 wird zur Kenntnis genommen.