Beschluss:

1. Über die Anträge der Fraktionen des Rates und der Stadtbezirksräte (Anlagen 1.1 und 1.2) und die Ansatzveränderungen der Verwaltung (Anlagen 2.1 bis 2.3) wird abgestimmt wie in den Anlagen vermerkt. Die Anlagen samt Einzelabstimmungsergebnissen sind Bestandteile des Beschlusses.

2. Dem Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2025 / 2026 und dem Entwurf des Investitionsprogramms 2024 bis 2029 wird unter Berücksichtigung der Einzelabstimmungsergebnisse zu den Anträgen der Fraktionen des Rates und der Stadtbezirksräte (Anlagen 1.1 und 1.2) und zu den Ansatzveränderungen der Verwaltung (Anlagen 2.1 bis 2.3) zugestimmt.

Die Vorlage wurde gemeinsam mit der Ergänzungsvorlage 24-24421 abgestimmt.

Abstimmungsergebnis zu Beschlusspunkt 1:

Auf die Einzelabstimmungsergebnisse wird verwiesen.

Abstimmungsergebnis zum Passieren lassen von Beschlusspunkt 2:

Dafür: 11 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0