Ausschussvorsitzender Böttcher erläutert, dass einzelne Abstimmungen der DS Nr. 24-24433 (TOP 6.) und der DS Nr. 24-24433-01 (TOP 6.1.) notwendig seien. Die Ergänzungsvorlage DS Nr. 24-24433-01 ergänze die ursprüngliche Beschlussvorlage DS Nr. 24-2443, ersetze diese jedoch nicht.

Ratsfrau Dr. Flake fragt, warum in der Anlage 1 der DS Nr. 24-24433 in der 5. Spalte, „Vorgesehene Förderungen für das 2. Halbjahr [2024]“, 0 € angegeben sind.

Herr Dr. Malorny (FBL 41) antwortet, dem Ausschuss lägen mit der DS Nr. 24-24433 nur die Anträge auf kulturelle Projektfördermittel über 5.000 € vor. Daneben bestünden auch Anträge auf Fördermittel bis 5.000 € im Sinne des laufenden Geschäftes der Verwaltung. Die Darstellung stelle zwar die Gesamtschau dar, weise aber noch nicht die Anträge bis 5.000 € aus, die sich noch in Bearbeitung befänden. Bei einer vollständigen Förderung aller Anträge in der beantragten Höhe (d.h. ohne Reduzierungen) blieben dann die in Anlage 1 benannten Mittel i.H.v. 10.859,63 € übrig.

Ratsfrau Dr. Flake fragt nach, ob diese Restmittel in das nächste Haushaltsjahr übertragen werden können.

Frau Prof. Dr. Hesse (Dez. IV) antwortet, sie gehe davon aus.

Es liegen keine weiteren Wortbeiträge vor.

Beschluss:

Den Projektförderanträgen über 5.000 € wird entsprechend der in den Anlagen aufgeführten Einzelabstimmungsergebnissen zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

11 / 0 / 0