Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

01.10.2024 - 5 Planfeststellung für das Vorhaben "Stadtbahnaus...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Bezirksbürgermeisterin Lerche begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Oppermann und Frau Rupp vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr sowie Herrn Curland von der Braunschweiger Verkehrs GmbH.

 

Herr Oppermann erläutert die Beschlussvorlage vom 18. September 2024.

 

Auf Anfrage von Frau Jenzen zum Friedhof informiert Herr Oppermann, dass das Niedersächsische Landesamt für Denkmalpflege mitgeteilt hat, dass im Geltungsbereich nach jetzigem Kenntnisstand keine archäologischen Belange berührt sind.  

 

Herr Masurek stellt einen Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 24-24371. Der Stellungnahme der Stadt Braunschweig wird mit folgender Maßgabe zugestimmt:

  1. Der Wendekreis wird zu einer Endhaltestelle mit Zustiegsmöglichkeit gestaltet.
  2. Die Haltestation erhält den Namen „Paul-Jonas-Meier-Straße“ oder alternativ „An der Bugenhagenkirche“.

Begründung:

Die Haltestelle „Querumer Straße“ befindet sich inmitten einer 5-spurigen stark befahrenen Ausfallstraße. Fahrgäste, die in das Wohngebiet hinter der dortigen Kirche gelangen wollen, müssen bisher die große Straßenkreuzung queren. Mit dem geplanten Bau der Wendeschleife ergibt sich die Möglichkeit, sicher ans Ziel zu gelangen bzw. die Fahrt zu beginnen.

Mit der Schaffung eines neuen Namens für den Endhaltepunkt wird es für in der City zusteigenden Fahrgäste deutlich, dass die Straßenbahn „nur“ bis zu diesem Endhaltepunkt fährt.

 

Frau Bezirksbürgermeisterin Lerche lässt zuerst über den Änderungsantrag von Herrn Masurek abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür: 3    dagegen: 10    Enthaltungen: 1

-mithin abgelehnt-

 

Anschließend lässt Frau Bezirksbürgermeisterin Lerche über die Beschlussvorlage 24-24371 abstimmen. 

 

 

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Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

„Der Stellungnahme der Stadt Braunschweig (Anlage) wird zugestimmt.“

 

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Abstimmungsergebnis:

dafür: 8    dagegen: 6    Enthaltungen: 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise