Frau Antonelli-Ngameni hebt die Wichtigkeit des Bundesprogrammes "Demokratie leben!" und den Beitrag zur Demokratiebildung in Braunschweig hervor. Der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN sei es ein Anliegen, im Ausschuss für Vielfalt und Integration über die Pläne der kommenden Förderperiode zu sprechen, Kenntnisse über die kommenden Schwerpunkte zu erhalten und zu erfahren, inwieweit die Zivilgesellschaft dort eingebunden werde.

Frau Antonelli-Ngameni fragt, ob die vergangene Programmlaufzeit bereits evaluiert wurde, um Erfahrungen auch in Hinblick auf die Zusammensetzung und die Aufgaben des Beirats zu erhalten.

Frau Kundolf weist darauf hin, dass die Antragstellung für die kommende Förderperiode erst vor wenigen Tagen erfolgt sei. Eine Förderrichtlinie liege bisher noch nicht vor. Zunächst habe man nur einen Antrag für eine Förderung des kommenden Jahres 2025 stellen können und nicht für die gesamte Förderperiode 2025 bis 2032. Im Konzept seien die zivilgesellschaftlichen Akteure als Zielgruppe mit aufgenommen worden.

Eine Evaluation der vergangenen Jahre sei bisher nicht erfolgt. Im Januar 2025 werde die Stelle der Demokratieförderung besetzt. Gemeinsam mit der Trägerin Volkshochschule Braunschweig solle unter der Einbeziehung des Beirates dann eine Evaluation durchgeführt werden.