Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

04.12.2024 - 11 Umsetzung des Konzeptes für eine Urbane Datenpl...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Stadtbaurat Leuer führt in die Vorlage 24-24803 ein.

 

Herr Teschke stellt das Konzept und das weitere Vorgehen anhand einer Präsentation vor.

 

Auf Nachfrage von Ratsherrn Stühmeier zu den konkreten Zielen bis zum Jahr 2026 führt Herr Teschke aus, dass bis dahin der technische Betrieb durch einen Partner umgesetzt sein soll. Außerdem soll eine Datenkultur geschaffen werden, die das Handling von Daten vorgibt. Anwendungsfälle, die sich bereits aus Workshops entwickelt haben sind u. a. der sogenannte Klimazwilling, Nutzung von Daten des kommunalen Straßenraums, der Stadtentwicklung sowie der Gesundheits- und Sozialbereiche.

 

Bezugnehmend auf Nachfrage von Ratsfrau vom Hofe zu den Projektkosten erklärt Herr Teschke, dass sich die 250.000 € tatsächlich auf den ersten Betriebsstart beziehen. Hinzu kommt für drei Jahre ein jährlicher Mitgliedsbeitrag i. H. v. ca. 30.000 € für eine interkommunale Entwicklungsgemeinschaft.

 

Stadtbaurat Leuer hebt die Relevanz des Projektes hervor und bezieht sich dabei vor allem auf die Arbeitserleichterung bei der Analyse von Daten und die damit einhergehenden Einsparungen.

 

Ratsfrau Mundlos kritisiert die späte Zurverfügungstellung der Vorlage und hinterfragt die konkreten Mehrwerte des Projekts und kündigt einen Antrag auf Passieren lassen an.

 

Auf Nachfrage von Ratsfrau Mundlos erklärt Herr Teschke, dass die Mehrheit der Großstädte sich mit Projekten wie einem Urbanen Digitalen Zwilling auseinandersetzen. Stadtbaurat Leuer ergänzt, dass dieses Projekt selbstverständlich im Austausch mit anderen Kommunen realisiert wird.

 

Herr Teschke erklärt auf Nachfrage, dass die Kosten durch die Stadt Braunschweig getragen werden und keine finanzielle Beteiligung der städtischen Tochtergesellschaften vorgesehen ist.

 

Herr Teschke erklärt auf Nachfrage von Ratsherrn Kühn zu den Verkehrsdaten, dass die Gewinnung der Daten grundsätzlich nicht anders ist als bisher. Die Daten werden z. B. über die Verkehrsbehörden, Sensoren oder Verkehrszählungen generiert. Er unterstützt Ratsherrn Kühn in der Aussage, dass die Qualität der Daten ausschlaggebend für eine effektive Auswertung sei.

 

Ratsherr Jonas unterstreicht die Relevanz des Projektes.

 

Auf die Nachfragen von Frau Dr. Goclik teilt Herr Teschke mit, dass es nicht zielführend wäre, eine entsprechende Software lediglich zu kaufen, da sie auch betrieben werden muss und dies durch die Stadt selbst teurer wäre. Herr Teschke weist beispielhaft auf das Projekt Connected Urban Twins hin, bei dem es darum geht, ein einheitliches Verständnis zum Konzept der Urbanen Digitalen Zwillinge deutschlandweit zu schaffen. Es sei zwar nicht möglich, dass alle Kommunen den gleichen Betreiber haben, es sei aber möglich, mediale Schnittstellen für einen reibungslosen Austausch einzurichten.

 

Ausschussvorsitzender Ratsherr Kühn lässt über den durch Ratsherrn Jonas gestellten Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Rednerliste abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis (zum GO-Antrag auf Schluss der Rednerliste):

dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltungen: 0

 

Ratsfrau Mundlos stellt den angekündigten Antrag auf Passieren lassen, über den der Ausschussvorsitzende Ratsherr Kühn sodann abstimmen lässt.

 

Abstimmungsergebnis (zum Antrag auf Passieren lassen):

dafür: 3 dagegen: 6 Enthaltungen: 1

 

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Kühn lässt anschließend über die Vorlage abstimmen.

 

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Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, das vorliegende Konzept für eine Urbane Datenplattform und einen Urbanen Digitalen Zwilling umzusetzen.

 

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Abstimmungsergebnis (Empfehlung an den VA):

dafür: 7 dagegen: 0 Enthaltungen: 3

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise