Frau Bezirksbürgermeisterin Sewella begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Cochet-Weinandt (Fachbereich Tiefbau und Verkehr)

Herr Cochet-Weinandt erläutert die Planung detailliert anhand einer Präsentation. Er erläutert die Begriffe der „Veloroute“ und der „Fahrradstraße“.

Frau Bezirksbürgermeisterin Sewella fragt, ob auf der Frankfurter Straße eine gestrichelte Linie aufgetragen würde. Herr Cochet-Weinandt bejaht die Markierung des sogenannten „Dooringabstandes“ und der Fahrradpiktogramme gem. Braunschweiger Fahrradstraßenstandard.

Herr Cochet-Weinandt erläutert, dass der Korridor „Münchenstraße“ einen hohen Eingriff in die Seitenbereiche mit Entfall einer hohen Anzahl an Parkständen und Bestandsbäumen und zusätzlichen Grunderwerb erfordern würde.

Er führt aus, dass der Korridor „Pippelweg“ eine beliebte Freizeitverbindung sei, jedoch verlaufe der Korridor teilweise auf nicht befestigten Wegen. Auch Bäume müssten gefällt werden. Eine jahresübergreifende Nutzung zu jeder Tageszeit sei auf Freizeitwegen aufgrund der Oberflächenbeschaffenheit, der fehlenden Beleuchtung und der Thematik des Winterdienstes für den Alltagsradverkehr nicht zielführend.

Zum Korridor „Sophienstraße - HBK - Broitzemer Straße-Westbahnhof-Lehmanger“ führt er aus, dass dieser Korridor nicht über die Frankfurter Straße und den Frankfurter Platz führen würde. Die Verträglichkeit mit dem bestehen Gewerbeverkehr sei am Westbahnhof für eine solche Option zu prüfen.

Frau Grumbach-Raasch fragt, ob das Planungsbüro lediglich vertieft ausplanen würde, was die Verwaltung vorgibt. Sie sieht den Verlauf über die Frankfurter Straße und insbesondere den Frankfurter Platz kritisch. Auf der Hugo-Luther-Straße werde durch Kfz-Verkehr mit zu hohen Geschwindigkeiten gefahren.

Herr Hillger begrüßt die Präsentation im Vergleich zur Präsentation im Sanierungsbeirat. Er sieht die Einbindung des Frankfurter Platzes grundsätzlich ebenfalls kritisch, sieht aber eine offenere Herangehensweise der Verwaltung im Vergleich zur Vorstellung im Sanierungsbeirat.

Frau Johannes empfiehlt, ein aktuelles Foto vom Frankfurter Platz zu verwenden. 

Herr Paruszewski weist darauf hin, dass Radfahrende in der Regel den direkten Weg wählen würden, unabhängig davon welche Route vorgesehen ist. Er sieht die Anbindung an die Innenstadt (Prinzenweg) als verbesserungswürdig an.

Herr Winter fragt, ob die vorgesehenen Straßen in dem Zuge der Maßnahme zu Fahrradstraßen würden. Er sieht den Frankfurter Platz sehr kritisch. Der Verkehr auf der Straße „Am Lehmanger“ müsse reduziert werden.

Herr Rau führt aus, dass er persönlich eine andere Strecke wählen würde. Aus seiner Sicht sollte stärker in den Blick genommen werden, an wen sich die Veloroute richten soll. Das Planungsbüro sollte ergebnisoffen weitere Korridore prüfen. 

Frau Kluth fragt, wie der Verkehr auf der Straße „Am Lehmanger“ reduziert werden soll.

Herr Glaser begrüßt die Vorstellung. Er spricht sich dafür aus, dass die weiteren vorgestellten Korridore durch das Planungsbüro ergebnisoffen nebeneinander geprüft werden und eine Kostenannahme vorgenommen wird. Die Route würde durch die Personen aus der Weststadt nicht angenommen. Den Frankfurter Platz sieht er für die Nutzung als ungeeignet an. Es handele sich schließlich um einen verkehrsberuhigten Bereich. Die Straße „Am Lehmanger“ müsse ausgebaut und besser beleuchtet werden. Er geht davon aus, dass bei Vorgabe an das Planungsbüro mit nur einem Korridor, kein anderer Korridor das Ergebnis sein wird. Er kündigt Ablehnung der Verwaltungsvorlage an.

Frau Sewella sieht bei einem Ausbau der Straße „Am Lehmanger“ die Eindämmung des Straßenverkehrs als schwierig an.

Herr Cochet-Weinandt führt zum Frankfurter Platz aus, dass es Aufgabe der Vorplanung sein wird, welche Alternative die beste Lösung darstellt. Er weist darauf hin, dass der verkehrsberuhigte Bereich nicht verändert werden soll. Das Problem der Prüfung der offenen Varianten sei erkannt worden.

Herr Rau trägt den Änderungsantrag vor (s. Anlage), wobei Punkt 2 nicht zur Abstimmung gestellt wird. Herr Glaser bittet darum, bei Punkt 3 die Worte „Münchenstraße“ und „Traunstraße“ in „Pippelweg“ und „Emsstraße“ zu ändern. 

Herr Hillger stellt einen Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Rednerliste, der aber nicht mehr abgestimmt werden muss, da Frau Bezirksbürgermeisterin Sewella über den geänderten Änderungsantrag (s. Beschluss) und die Verwaltungsvorlage unter Einbeziehung des Änderungsantrages abstimmen lässt.

1.

Änderungsantrag:

„Da mit dem heutigen Beschluss eine Auftragsvergabe an ein Planungsbüro erfolgt, wünschen wir uns die Prüfung folgender Varianten (Korridore):

• Am Hohen Tore – Broitzemer Straße - 1a - Juliusstraße – Helenenstraße –

C.F. Krull Str. – Hugo-Luther Straße

• Am Hohen Tore – Broitzemer Straße – Pippelweg – Emsstraße

Ebenso bitten wir darum, dass der Frankfurter Platz so gekennzeichnet wird, das allen Verkehrsteilnehmer*innen klar ist, dass dieser nur in Schrittgeschwindigkeit befahren werden kann.“

2.

Beschluss Verwaltungsvorlage unter Einbeziehung des Änderungsantrages (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

„Als dritte Veloroute wird eine Verbindung von der Veloroute Wallring aus, in Richtung Weststadt, Broitzem und Timmerlah geplant.

Da mit dem heutigen Beschluss eine Auftragsvergabe an ein Planungsbüro erfolgt, wünschen wir uns die Prüfung folgender Varianten (Korridore):

• Am Hohen Tore – Broitzemer Straße - 1a - Juliusstraße – Helenenstraße –

C.F. Krull Str. – Hugo-Luther Straße

• Am Hohen Tore – Broitzemer Straße – Pippelweg – Emsstraße

Ebenso bitten wir darum, dass der Frankfurter Platz so gekennzeichnet wird, das allen Verkehrsteilnehmer*innen klar ist, dass dieser nur in Schrittgeschwindigkeit befahren werden kann.“

Abstimmungsergebnis:

zu 1.: 

13 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen   (Abstimmung ohne Frau Grumbach-Raasch)

zu 2.:

10 dafür 3 dagegen 0 Enthaltungen   (Abstimmung ohne Frau Grumbach-Raasch)