Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

17.12.2024 - 26.1 Neufassung des Entgelttarifes der Stadt Braunsc...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu der Vorlage 24-24000 der Änderungsantrag 24-24000-01 vorliegt, und lässt zunächst über den Änderungsantrag abstimmen. Er stellt fest, dass dieser angenommen wird und die Vorlage 24-24000 damit als in der Fassung des Änderungsantrags 24-24000-01 angenommen gilt.

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Beschluss:

Der Entgelttarif der Stadt Braunschweig für die Benutzung der städtischen Sporteinrichtungen wird in der in Anlage 1 beigefügten Fassung beschlossen, mit folgender Änderung:

1. Die Entgelte werden ab dem 1. Januar 2025 um die gesetzliche Umsatzsteuer von derzeit 19 % erhöht.

2. Abweichend von der bisherigen Planung wird die Erhöhung der Entgelte für 2025 nur um 5 % im Vergleich zu den bisherigen Tarifen vorgenommen, statt wie ursprünglich vorgesehen um 10 %.

3. Für das Jahr 2026 wird die Erhöhung um weitere 10 % im Vergleich zum Jahr 2024 beibehalten, um die Kostenentwicklung aufzufangen.

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Erläuterungen und Hinweise