Rat und Stadtbezirksräte
17.12.2024 - 5.2 Strafanträge bei Schwarzfahren abschaffenAntrag...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 17.12.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 11:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass über den Beschlussvorschlag des Antrags 24-24649 vom Verwaltungsausschuss in eigener Zuständigkeit abschließend entschieden wurde, so dass für eine Beratung und Beschlussfassung durch den Rat kein Raum verbleibt.
Ergebnis:
Über den Beschlussvorschlag des Antrags 24-24649 hat der Verwaltungsausschuss in seiner Sitzung am 10.12.2024 in eigener Zuständigkeit abschließend entschieden, so dass für eine Beschlussfassung durch den Rat kein Raum mehr besteht.