Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

05.02.2025 - 7 Sanierungsgebiet Soziale Stadt - Westliches Rin...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Auf Nachfrage von Ratsherrn Jonas erklärt Frau Gagnon, dass der Pontonsteg bereits im ersten Bauabschnitt fertiggestellt wurde und diese Kosten somit nicht in den 52.000 € enthalten sind.

 

Ratsfrau Mundlos fragt nach, wie hoch der Eigenanteil der Stadt Braunschweig an den Gesamtkosten ist.

 

Protokollnotiz: Die Aussage in der Sitzung muss korrigiert werden. Die 52.000 €r den zweiten Bauabschnitt zum Bootsanleger werden komplett aus dem Ansatz der nicht förderfähigen Kosten finanziert. Dabei handelt es sich um zusätzliche städtische Mittel, welche dafür vorgesehen sind, nicht förderfähige Maßnahmen im Sanierungsgebiet „Soziale Stadt Westliches Ringgebiet“ zu finanzieren. Da der Bootsanleger von der NBank bisher als nicht förderfähig angesehen wurde, ssen diese Mittel für den Bau verwendet werden.

 

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Beschluss:

Der Planung und dem Bau einer Treppenanlage einschließlich einem Verbindungsweg am Wilhelmitorufer (2. BA), die den Zugang zum im 1. BA realisierten Bootsanleger ermöglichen, wird entsprechend der als Anlage beigefügten Entwurfsplanung zugestimmt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rd. 52.000 Euro (brutto) und werden aus dem Ansatz für nichtförderfähige Kosten des Sanierungsgebietes „Soziale Stadt - Westliches Ringgebiet" finanziert.

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Abstimmungsergebnis:

dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltungen: 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise