Die Verwaltung, vertreten von Frau Ehrenreich und Herrn Müller vom Fachbereich 66 Tiefbau und Verkehr, erläutern die Vorlage und beantworten anschließend Fragen aus dem Gremium.

Aus den Reihen des Stadtbezirksrates werden einzelne übergreifende Maßnahmen wie insbesondere Velorouten im Kontext des allgemeinen Zustands zahlreicher Rad- und Fußwege im Stadtbezirk in Frage gestellt. Hier wird erheblicher Bedarf im Stadtbezirk gesehen. Die Verwaltung erläutert, dass es in allen Bereichen entsprechende Abwägungsprozesse erfordert. Der Maßnahmenbedarf in den Ortsteilen ist erkannt. Schlussendlich ist der Maßnahmenmix wichtig. 

Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

1. Der Mobilitätsentwicklungsplan 2035+ wird als ganzheitliche und strategische Planungsgrundlage der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis genommen.

2. Die Verwaltung wird im Rahmen der verfügbaren Ressourcen beauftragt, die 88 Maßnahmen aus dem Zielszenario 2035 zu konkretisieren und koordiniert umzusetzen. Vor der jeweiligen Umsetzung sind die Maßnahmen den Ratsgremien zur Entscheidung vorzulegen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, den Fortschritt der Maßnahmenumsetzung zu untersuchen und den politischen Gremien, den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Interessensträgern zu berichten. Mit den Ergebnissen und gewonnenen Erkenntnissen wird iterativ die Zielerreichung kontrolliert. Bei sich verändernden Mobilitätsanforderungen wird auf neue Herausforderungen reagiert und unter Einbeziehung der relevanten Akteure neue Lösungen entwickelt.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 7 Dagegen: 1 Enthaltungen: 2