Die Verwaltung, vertreten von Herrn Müller und Herrn Lau vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr, erläutert die Vorlage anhand einer Präsentation und beantwortet im Anschluss unterschiedlichste Fragen aus dem Gremium rund um das Thema Mobilität. Konkrete Maßnahmen für den Stadtbezirk werden im Gremium vermisst. 

Beschluss (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG):

1. Der Mobilitätsentwicklungsplan 2035+ wird als ganzheitliche und strategische Planungsgrundlage der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis genommen.

2. Die Verwaltung wird im Rahmen der verfügbaren Ressourcen beauftragt, die 88 Maßnahmen aus dem Zielszenario 2035 zu konkretisieren und koordiniert umzusetzen. Vor der jeweiligen Umsetzung sind die Maßnahmen den Ratsgremien zur Entscheidung vorzulegen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, den Fortschritt der Maßnahmenumsetzung zu untersuchen und den politischen Gremien, den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Interessensträgern zu berichten. Mit den Ergebnissen und gewonnenen Erkenntnissen wird iterativ die Zielerreichung kontrolliert. Bei sich verändernden Mobilitätsanforderungen wird auf neue Herausforderungen reagiert und unter Einbeziehung der relevanten Akteure neue Lösungen entwickelt.

Abstimmungsergebnis:

Dafür: 8 Dagegen: 1 Enthaltungen: 4