Rat und Stadtbezirksräte
23.01.2025 - 5.3 Beseitigung einer Gefahrenquelle- Örtlichkeit: ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Zusätze:
- Verantwortlich: CDU-Fraktion, BIBS-Fraktion und Tobias Zimmer (FDP) im Stadtbezirk 112
- Datum:
- Do., 23.01.2025
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:12
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr T. Wendt erläutert den Antrag. Der Antrag wird gemeinsam mit DS 25-24990 und 25-24989 (TOP 5.7, 5.8) behandelt und beschlossen.
Geänderter Beschluss (Anregung gem. § 94 Abs. 3 NkomVG):
Entschärfung des Bereiches im Hinblick auf zu schnelles Fahren. Zur Entschärfung werden entsprechende Maßnahmen beantragt.
Es wird ein Ortstermin zur gemeinsamen Behandlung der Problematiken in diesem Bereich beantragt.
Gemeinsame Abstimmung mit DS 25-24990 und 25-24989 (TOP 5.7, 5.8)
Abstimmungsergebnis:
Dafür: 13 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0