Herr Bezirksbürgermeister Hitzmann begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Lau und Herrn Müller vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr.

Herr Müller erläutert an Hand einer Powerpoint Präsentation die Beschlussvorlage zum Mobilitätsentwicklungsplan 2035+ vom 9. Januar 2025.

Der Mobilitätsentwicklungsplan erarbeitet eine mittel- und langfristige Strategie zur Entwicklung und Steuerung des Mobilitätsverhaltens und des Verkehrs unter ökonomischen, ökologischen und sozialverträglichen Aspekten in Braunschweig. Sowohl der Personenverkehr wie auch der Wirtschaftsverkehr sind in Wechselwirkung mit der Flächennutzung zu analysieren.

Der Mobilitätsentwicklungsplan entsteht in den nächsten Jahren im Rahmen eines umfassenden Bearbeitungs- und Beteiligungsprozesses. Unter Beachtung der Zielformulierung aus dem ISEK-Prozess „Denk Deine Stadt“ sowie der gegenwärtigen und zukünftigen Planwerke werden die Potentiale und Mängel des Verkehrssystems in Braunschweig betrachtet. Die Analyse des Status quo sowie die Vorschläge zur zukünftigen Gestaltung bilden die Basis der zu berechnenden Szenarien. Im Ergebnis wird ein Zielszenario herausgearbeitet. Maßnahmen und Maßnahmenpakete werden untersucht und deren Auswirkungen im Hinblick auf das Zielszenario bewertet. Abschließend wird eine Strategie zu Umsetzung einer zukunftsweisenden und nachhaltigen Mobilitätsentwicklung erstellt. Eine regelmäßige Evaluierung stellt die Aktualität des Mobilitätsentwicklungsplans auch über seine Fertigstellung hinaus sicher.

Während des gesamten Prozesses zur Erstellung des Mobilitätsentwicklungsplans werden unterschiedliche, öffentliche Beteiligungsformate angeboten.

Zur Anfrage von Herrn Rathjen informiert Herr Müller, dass bei konkreten Projekten, die aus dem Mobilitätsentwicklungsplan 2035+ entstehen, der Stadtbezirksrat grundsätzlich beteiligt wird.

Herr Bezirksbürgermeister Hitzmann dankt für die Vorstellung des Mobilitätsentwicklungsplanes 2035+ und lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.

Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

1. Der Mobilitätsentwicklungsplan 2035+ wird als ganzheitliche und strategische Planungsgrundlage der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis genommen.

2. Die Verwaltung wird im Rahmen der verfügbaren Ressourcen beauftragt, die 88 Maßnahmen aus dem Zielszenario 2035 zu konkretisieren und koordiniert umzusetzen. Vor der jeweiligen Umsetzung sind die Maßnahmen den Ratsgremien zur Entscheidung vorzulegen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, den Fortschritt der Maßnahmenumsetzung zu untersuchen und den politischen Gremien, den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Interessensträgern zu berichten. Mit den Ergebnissen und gewonnenen Erkenntnissen wird iterativ die Zielerreichung kontrolliert. Bei sich verändernden Mobilitätsanforderungen wird auf neue Herausforderungen reagiert und unter Einbeziehung der relevanten Akteure neue Lösungen entwickelt.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 11    dagegen: 0    Enthaltungen: 0