Rat und Stadtbezirksräte
18.02.2025 - 16.2 Mobilitätsentwicklungsplan 2035+Änderungsantrag...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 18.02.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu der Vorlage 24-24770 die Änderungsanträge 25-25183, 24-24770-01, 24-24770-02, 24-24770-03 und 24-24770-04 vorliegen. Er weist ferner darauf hin, dass der Änderungsantrag 24-24770-04 die Änderungsanträge 25-25183 und 24-24770-01 ersetzt. Ratsvorsitzender Graffstedt erläutert die vorgesehene Abstimmungsreihenfolge und stellt fest, dass sich hiergegen kein Widerspruch erhebt.
Stadtbaurat Leuer führt in die Vorlage ein.
Anschließend bringen Ratsherr Wirtz den Änderungsantrag 24-24770-02, Ratsherr Pohler den interfraktionellen Änderungsantrag 24-24770-03 und Ratsherr Behrens den interfraktionellen Änderungsantrag 24-24770-04 ein und begründen diesen jeweils.
Nach der Aussprache lässt Ratsvorsitzender Graffstedt zuerst über den Änderungsantrag 24-24770-02, anschließend über den Änderungsantrag 24-24770-03 und danach über den Änderungsantrag 24-24770-04 abstimmen und stellt fest, dass diese jeweils abgelehnt werden. Sodann stellt er die Vorlage 24-24770 zur Abstimmung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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59,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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34,7 kB
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