Frau Bezirksbürgermeisterin Krause schlägt vor, die Nummern 1 und 2 zu Ziffer 1 und

Ziffer 3 zu beschließen.

Zur Grünanlagenunterhaltung sollte die Verwaltung konkrete Vorschläge unterbreiten.

Sie kündigt Vorschläge zu Fahrradabstellanlagen an.

Sie lässt entsprechend abstimmen, wobei die Nummern 1 und 2 zu Ziffer 1 auf Wunsch von Frau Dr. Göbel getrennt abgestimmt werden.

Beschluss (Entscheidung gem. § 93 NKomVG):

Die im Jahr 2025 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirksrates 120 Östliches Ringgebiet werden wie folgt verwendet:

1. Unterhaltung unbeweglichen Vermögens                   9.000 €

2. Grünanlagenunterhaltung                                      600,00 €

3. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen             2.046,41 €

Abstimmungsergebnis:

Zu Ziff. 1 Nr. 1 der Verwaltungsvorlage: 13 dafür 2 dagegen 0 Enthaltungen

Zu Ziff. 1 Nr. 2 der Verwaltungsvorlage: 15 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen

Zu Ziff. 2: wird einvernehmlich verschoben

Zu Ziff. 3: 15 dafür 0 dagegen 0 Enthaltungen