Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

26.03.2025 - 6.1 Förderbudget für Integrationsmaßnahmen bekannte...

Beschluss:
zurückgestellt
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Wortprotokoll

Frau Antonelli-Ngameni bringt den Antrag ein. Der Antrag habe zum Ziel, die Verwaltung bei der Entwicklung von Maßnahmen zur Aktivierung und Ermutigung der Stadtgesellschaft zur Förderantragsstellung zu unterstützen. Es solle geprüft werden, welche Herausforderungen es bei der Antragsstellung gebe.

 

Herr Sommerfeld verweist auf die Stellungnahme der Verwaltung [DS 25-25443-01]. Aus Sicht von Herrn Sommerfeld habe sich damit der Antrag im positiven Sinne erledigt.

 

Herr Wendt sieht in der Stellungnahme der Verwaltung die Erledigung des Antrags. Zudem müsse berücksichtigt werden, dass sich das Sozialreferat noch in der Neustrukturierung befinde. Die CDU-Fraktion werde den Antrag ablehnen.

 

Frau Antonelli-Ngameni möchte den Antrag dennoch zur Abstimmung stellen, um die Maßnahmen nachhaltig über das ganze Jahr begleiten zu können und zu schauen, welche Erkenntnisse aus der geplanten Informationsveranstaltung gewonnen werden.

 

Frau Dr. Rentzsch schlägt vor, die Informationsveranstaltung im April abzuwarten. Möglicherweise werde es im Rahmen der Veranstaltung weitere konkretere Vorschläge zur Stärkung der Öffentlichkeitsarbeit geben, die die Verwaltung gegebenenfalls mit aufnehmen könne. Bisher habe die Verwaltung alle möglichen Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit umgesetzt.

 

Herr Sommerfeld wertet dies als Vorschlag, den Antrag zurückzustellen und in der nächsten Sitzung am 7. Mai 2025, in Verbindung mit einer Auswertung der Informationsveranstaltung durch die Verwaltung, in Abstimmung zu stellen.

 

 

 

 

 

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Der Antrag wird zurückgestellt.

 

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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 11 Dagegen: 0 Enthaltung: 0

 

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