Stadtbaurat Leuer führt in die Vorlage 25-25285 ein.

Der Ausschussvorsitzende Ratsherr Kühn verliest eine Stellungnahme des Behindertenbeirats Braunschweig, da kein Vertreter in der Sitzung anwesend sein kann.

Protokollnotiz: Die Stellungnahme des Behindertenbeirats Braunschweig ist diesem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.

Stadtbaurat Leuer stellt dar, dass die städtebauliche Planung einen solch hohen Detaillierungsgrad nicht vorsieht. Er schlägt vor, im Rahmen der weiteren Ausführungsplanung, aufbauend auf einer barrierefreien Gestaltung, einen Ortstermin mit der Vonovia und dem Behindertenbeirat durchzuführen, an dem diese Details besprochen werden können.

Ratsfrau Kluth gibt den allgemeinen Hinweis, dass phasenloses Pflaster erheblich zur Barrierefreiheit beiträgt und darauf geachtet werden sollte.

Beschluss:

Dem Abschluss des Ordnungsmaßnahmenvertrags zur Realisierung der Maßnahme „Spiel- und Aufenthaltsfläche Rischkampweg (Bebelhof)" wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 9 dagegen: 0 Enthaltungen: 0