Rat und Stadtbezirksräte
01.07.2025 - 4.3.1 Gesamtkonzept ParkenStellungnahme der Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Leuer
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 01.07.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
25-25987-01 Gesamtkonzept Parken
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist darauf hin, dass zu dem Antrag 25-25987 die Stellungnahme 25-25987-01, der Änderungsantrag 25-25987-02 sowie der den Ursprungsantrag ersetzende Änderungsantrag 25-25987-03 vorliegen, und erläutert die vorgesehene Abstimmungsreihenfolge.
Ratsfrau Kluth bringt den interfraktionellen Änderungsantrag 25-25987-03 ein und begründet diesen.
Ratsherr Behrens bringt den Änderungsantrag 25-25987-02 ein, begründet ihn und zieht diesen sodann zurück.
Im Anschluss an die Aussprache stellt Ratsvorsitzender Graffstedt den Änderungsantrag 25-25987-03 zur Abstimmung.
Ergebnis:
Die Stellungnahme 25-25987-01 wird zur Kenntnis genommen.