Stadtbaurat Leuer erläutert die Mitteilung 25-26317.

Ratsherr Köster bezieht sich auf eine NST-Mitteilung über GVFG-Mittel, darunter eine hohe Summe für den Stadtbahnausbau in Braunschweig. Er fragt, ob diese Summe bereits fest zugesagt ist oder erst reserviert wurde und eine Einzelprüfung noch aussteht.

Stadtbaurat Leuer informiert, dass ein kontinuierlicher Austausch zwischen Stadt, Braunschweiger Verkehrs-GmbH und dem Fördermittelgeber besteht. Konkrete Ergebnisse für das Projekt Volkmarode seien noch unklar, die Pläne und zeitlichen Abläufe aber dem Fördergeber bekannt.

Ratsherr Dr. Plinke äußert seine Unzufriedenheit darüber, dass bei einigen Teilprojekten - insbesondere der westlichen Innenstadtumfahrung und der Stadtbahnverlängerung nach Lehndorf - aktuell kein Fortschritt festzustellen ist. Er wünscht sich, dass zumindest erste Festlegungen wie etwa Korridore geprüft werden.

Ergebnis:

Die Mitteilung 25-26317 wird zur Kenntnis genommen.