Herr Schmidbauer führt in die Vorlage 25-26305 ein.

Protokollnotiz: Ratsfrau Jalyschko nimmt ab 17:01 Uhr wieder an der Sitzung teil.

Auf Nachfrage von Ratsherrn Kühn zum zeitlichen Überblick hinsichtlich des Bebauungsplanverfahrens teilt Herr Schmidbauer mit, dass der Satzungsbeschluss für die Sitzung dieses Ausschusses am 28.11.2025 vorgesehen ist. Die Stellungnahmen der Verwaltung erhalten die einwendenden Personen nach dem Beschluss.

Ratsfrau Mundlos bedankt sich bei allen Beteiligten für die Zusammenarbeit. Obwohl ihr bewusst ist, dass dies erst für den Bebauungsplan entscheidend ist, bittet sie dennoch um Aufnahme folgender Protokollnotiz.

Protokollnotiz: Die Verwaltung wird gebeten, im Rahmen der ergebnisoffenen Prüfung zur Ermittlung eines geeigneten, außerhalb des Baugebietes RA 29 gelegenen Standortes für die Ortsfeuerwehr Rautheim auch den Bplan RA 22 einzubeziehen.

Beschluss:

1. Die während der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen sind entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung gemäß den Anlagen Nr. 3 und Nr. 4 zu behandeln.
2. Die 160. Änderung des Flächennutzungsplanes „Rautheim-Möncheberg“ wird in der während der Sitzung ausgehängten Fassung beschlossen.
3. Die zugehörige Begründung mit Umweltbericht wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis (Empfehlung an den VA und Rat):

dafür: 7      dagegen: 3      Enthaltungen: 1