Protokollnotiz: Ratsfrau Göring ist von 17:23 bis 17:25 Uhr abwesend. Ratsherr Kühn ist von 17:24 bis 17:25 Uhr abwesend. Herr Vockrodt verlässt um 17:24 Uhr die Sitzung.

Stadträtin Hanusch führt in die Vorlage ein, betont den Erfolg des Förderprogramms und bittet um Zustimmung. Herr Gekeler erläutert zudem die Gründe für die einzelnen Anpassungen. Es bestehen keine Fragen seitens der Ausschussmitglieder.

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas lässt im Anschluss über die Beschlussvorlage abstimmen.

Der Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

Beschluss:

„1. Die Förderrichtlinien „Richtlinie zur Förderung der Solarstromerzeugung", "Richtlinie zur Förderung regenerativer Wärme im Bestand" und "Richtlinie zur Förderung von Energieeffizienz- und Lärmminderungsmaßnahmen im Bestand" des Förderprogramms für regenerative Energien und Energieeffizienzmaßnahmen, werden in der jeweils vorliegenden Fassung beschlossen.

2. Zur Steigerung der Teilnahmebereitschaft an einer Umfrage zur Zufriedenheit im Förderprozess wird erneut ein Betrag in Höhe von 300 Euro aus dem Fördertopf bereitgestellt.

3. Die Verwaltung wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen ohne erneute Gremienbeteiligung vorzunehmen."

Abstimmungsergebnis:

dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltungen: 0