Rat und Stadtbezirksräte
01.10.2025 - 10.7.1 Parksituation Schopenhauerstraße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.7.1
- Zusätze:
- Verantwortlich: Gerstenberg
- Datum:
- Mi., 01.10.2025
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
Die Verwaltung verweist auf den Vermerk zum Ortstermin vom 28.01.2025 und die darin festgehaltenen Ergebnisse der unterschiedlichen diskutierten Lösungsansätze. Hinsichtlich der Schulwegsicherheit sind seitens der Polizei und Verwaltung keine Gefahren bekannt.
Die Verwaltung erläutert das Prozedere zur Terminierung von Ortsterminen, welches in diesem Fall zur dunklen Jahreszeit und zahlreicher zu beteiligenden Fachbereich zu einem Termin um 15:30 Uhr geführt hat. Absagen zu diesem Termin sind von zwei Mitgliedern bekannt gewesen, so dass keinerlei Anlass zu einer Verlegung gegeben war.
Zu einem darüber hinaus in Rede stehenden Ortstermin erklärt die Verwaltung, dass es keinen weiteren von der Verwaltung koordinierten Ortstermin gegeben hat. Frau Bezirksbürgermeisterin Lerche erklärt, dass es ihrerseits Gespräche vor Ort gegeben hat. Ein von Herrn T. Wendt erbetenes Protokoll existiert insofern nicht.
Frau Bezirksbürgermeisterin Lerche erklärt abschließend, dass Maßnahmen zur Veränderung der aktuellen Situation von der Politik initiiert werden müssen.
