Herr Loose führt in die Vorlage ein, stellt wesentliche Inhalte des Konzepts vor und bittet um Zustimmung. Zudem kündigt er eine Ergänzungsvorlage zum kommenden Verwaltungsausschuss und Rat an, in der die Bankmodelle - nach Rückmeldung aus dem Ausschuss für Mobilität, Tiefbau und Auftragsvergaben - um Armlehnen ergänzt wurden und zeigt entsprechende Modelle. Ratsfrau Mundlos bedankt sich sehr für die kurzfristige Ergänzung.

 

Protokollnotiz: Bürgermitglied Dr. Garbe ist von 14:03 bis 14:07 Uhr abwesend.

 

Ratsherr Wendt erkundigt sich bei Herrn Loose, ob Spenderinnen und Spender Einfluss auf den Standort der Bank nehmen könnten, was Herr Loose bejaht. Zweitens fragt er, ob Organisationen wie Vereine ebenfalls spenden könnten, was ebenfalls bestätigt wird. Drittens thematisiert er das Modell mit integriertem Abfallbehälter und regt an, direkt einen Tier-/Krähenschutz zu integrieren. Herr Loose verweist letztere Fragestellung an den Zuständigkeitsbereich des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr und wird dies entsprechend weiterleiten.

 

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas bittet um die Aufnahme von Liegebänken in das Programm.

 

Bürgermitglied Räder stellt eine Nachfrage zur Verteilung der Standorte für Abfallbehälter und möchte mit Verweis auf entsprechende Anfragen aus den Stadtbezirksräten wissen, ob die Standorte frei wählbar seien. Herr Loose stellt daraufhin richtig, dass das Modell „Wiesbaden“ mit den integrierten Abfallbehältern lediglich für die Innenstadt zur Verfügung stehe, wo die Entleerung durch Alba Braunschweig durchgeführt werde. Die Fragestellung in den Stadtbezirksräten betreffe die Außenbereiche, wo die Leerung anderweitig organisiert und nach anderen Kriterien geprüft werde. Stadträtin Hanusch ergänzt, dass die Nutzung der Bänke beobachtet werde, um bei einer möglichen Fortschreibung des Programms weitere Modelle zu prüfen.

 

Protokollnotiz: Herr Lange ist von 14:08 bis 14:15 Uhr abwesend.

 

Ausschussvorsitzender Ratsherr Jonas lässt im Anschluss über die Beschlussvorlage abstimmen. Der Ausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

 

„Dem Konzept zum Bankspendenprogramm „Meine Bank für Braunschweig“ und der Spendenrichtlinie wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 10 dagegen: 0 Enthaltungen: 0