Rat und Stadtbezirksräte
09.12.2025 - 4.3 Neufassung von § 41 Abs. 3 der Geschäftsordnung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Zusätze:
- Verantwortlich: CDU-Fraktion im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 09.12.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- zurückgestellt
Wortprotokoll
Ratsvorsitzender Graffstedt weist auf die vorliegende Empfehlung des Verwaltungsausschusses hin, den Antrag 25-27006 bis zur nächsten Gremienschiene zurückzustellen und die Beschlussfassung in einer gesonderten Sitzung des Ältestenrates vorzubereiten. Er teilt ferner mit, dass die Sondersitzung des Ältestenrates für Ende Januar 2026 avisiert sei.
Ratsfrau von Gronefeld bringt den Antrag 25-27006 ein und begründet diesen. Sie erklärt seitens des Antragstellers, sich dem vereinbarten Vorgehen anzuschließen, und beantragt entsprechend der Empfehlung des Verwaltungsausschusses die Zurückstellung des Antrags und Behandlung im Ältestenrat.
Sodann lässt Ratsvorsitzender Graffstedt über die Zurückstellung des Antrags 25-27006 bis zur nächsten Gremienschiene und Vorbereitung der Beschlussfassung in einer Sondersitzung des Ältestenrates abstimmen.
