Rat und Stadtbezirksräte
09.12.2025 - 30.2 Konzept für eine treibhausgasneutrale Stadtverw...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 30.2
- Zusätze:
- Verantwortlich: Gruppe Die FRAKTION. BS im Rat der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt Braunschweig
- Datum:
- Di., 09.12.2025
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 14:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (öffentlich)
- Federführend:
- 0100 Steuerungsdienst
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Siehe Protokollierung zu TOP 30 / Drs.-Nr. 25-26619.
Beschluss:
- Der Rat der Stadt Braunschweig stellt fest, dass die Klimaschutzziele der Stadt Braunschweig gemäß IKSK 2.0 künftig als ambitionierte Absichtserklärungen geführt werden.
- Zur Sicherstellung der Zielerreichung wird festgelegt, dass Hindernisse wie tatsächliche Emissionen, Verzögerungen bei der Umsetzung oder fehlende Planungsverantwortlichkeiten im Bedarfsfall unberücksichtigt bleiben dürfen, sofern deren Berücksichtigung die lineare Zielkurve bis 2040 optisch gefährden könnte.
- Zwischenziele gelten als erreicht, sobald sie in Tabellenform dargestellt wurden.
- Die Stadt Braunschweig erklärt, dass Klimaneutralität der Verwaltung dann erreicht ist, wenn sie formal als erreicht erklärt wird.
Abstimmungsergebnis:
bei fünf Fürstimmen und vier Enthaltungen abgelehnt