Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Auszug

15.04.2026 - 5 Programmanmeldung zur Aufnahme in die Städtebau...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss: (Anhörung gem. § 94 Abs. 1 NKomVG)

 

  1. Das Fördergebiet wird gemäß § 171 e BauGB, wie in Anlage 1 räumlich dargestellt, zur Aufnahme in das Städtebauförderprogramm „Sozialer  Zusammenhalt“ beantragt.

 

  1. Die Stadt Braunschweig erklärt ihre Bereitschaft, die durch den Bund und das Land Niedersachsen geförderte städtebauliche Gesamtmaßnahme durchzuführen und gemäß der aktuellen Planung rd. 7,94 Mio. Euro für den städtischen Eigenanteil der förderfähigen und nicht förderfähigen Kosten aufzubringen. 
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Abstimmungsergebnis:

Dafür: 12    Dagegen: 0    Enthaltungen: 0

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Anlagen zur Vorlage

Erläuterungen und Hinweise