Beschluss:

Die in 2015 veranschlagten Haushaltsmittel einschließlich der Haushaltsausgabereste des Stadtbezirks 212 – Heidberg-Melverode werden wie folgt verwendet:

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen   700,00 €

2. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen6.500,00 €

3. Grünanlagenunterhaltung   900,00 €

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext.
 

Sachverhalt:

1.Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen

GS Heidberg

Schreibtisch   237,99 €

2 Standcontainer   797,28 €

GS Melverode

Leinwand, Fitnesshocker   325,84 €

Die Fachverwaltung verbindet mit der vorgenannten Auflistung der Maßnahmevorschläge keine Prioritätensetzung.

2.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen

Görlitzstraße/Oppelnstraße4.500,00 €

Bordsteinabsenkungen herstellen;

nicht beitragspflichtig

Gleiwitzstraße/Ratiborstraße4.500,00 €

Bordsteinabsenkung herstellen;

nicht beitragspflichtig

Briegstraße/Görlitzstraße4.000,00 €

Bordsteinabsenkung herstellen;

nicht beitragspflichtig

Briegstraße/Oelsstraße3.500,00 €

Bordsteinabsenkung herstellen;

nicht beitragspflichtig

Briegstraße/Ohlaustraße3.500,00 €

Bordsteinabsenkung herstellen;

nicht beitragspflichtig

Greifswaldstraße/Kolbergstraße4.000,00 €

Bordsteinabsenkung herstellen;

nicht beitragspflichtig

Ascherslebenstraße4.000,00 €

Gehweg beidseitig auf gesamter Länge; Betonplatten

regulieren in einzelnen Flächen, ca. 80 m2;

nicht beitragspflichtig

Halberstadtstraße4.000,00 €

Gesamte Länge beidseitig; Gehweg; Betonplatten

regulieren in einzelnen Flächen; ca. 80 m2;

nicht beitragspflichtig

Görlitzstraße5.000,00 €

Vor Haus-Nr. 10 – 16; Gehweg; Betonplatten regulieren

in einzelnen Flächen; ca. 100 m2;

nicht beitragspflichtig

             Rostockstraße/Greifswaldstraße                      1.000,00 €

Asphalt in der Fahrbahn auf Gossenniveau abtragen;

nicht beitragspflichtig

Die Fachverwaltung verbindet mit der vorgenannten Auflistung der Maßnahmevorschläge keine Prioritätensetzung.

3.Grünanlagenunterhaltung

Anlage einer Blumenzwiebelpflanzung am Rohrwiesensteg / Ecke

           Rote Wiese                                                                                             900,00 €

Es bestehen Haushaltsausgabereste bei:

1. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen159,97 €

3. Grünanlagenunterhaltung250,00 €

Der Stadtbezirksrat Heidberg-Melverode hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig), Gebrauch gemacht.