Beschluss:

Die in 2015 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirkes 332 Schunteraue werden wie folgt verwendet:

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen      300,00 €

2. Straßenunterhaltung bezirkliche Straßen   5.800,00 €

3. Grünanlagenunterhaltung      200,00 €

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.

Sachverhalt:

Begründung:

Zu 1.Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen  300,00 €

Grundschule Schunteraue

Anschaffung von 2 Bürodrehstühlen und 1 Prospektregal = 293,68 €

Zu 2.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen5.800,00 €

WarthewegGehweg Nordseite, Haus-Nr. 8-10, Platten-5.800,00 €

belag erneuern einschl. Schottertragschicht,

defekte Borde austauschen

nicht beitragspflichtig

Henri-Dunant-Gehweg Nordseite vor Haus-Nr. 33 3.800,00 €

StraßeErneuern des Plattenbelages einschl. Schotter-

tragschicht, Tiefborde auf gesamter Länge und

Hochborde punktuell austauschen

nicht beitragplichtig

Albert-Schweitzer-Gehweg Nordseite, schräg gegenüber der1.000,00 €

StraßeEinfahrt zur Grundschule, Herstellung einer

Gehwegabsenkung

nicht beitragspflichtig

Die Fachverwaltung verbindet mit der vorgenannten Auflistung der Maßnahmenvorschläge keine Prioritätensetzung.

Zu 3.Grünanlagenunterhaltung

Pfanzung eines Strauches zur weiteren optischen Aufwertung    200,00 €

der Fläche im Wendehammer Helgolandstraße

Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Haushaltsjahr 2015 (ohne repräsentativen Aufwand und Zuschüsse) im Stadtbezirk Schunteraue hat die Verwaltung die im Beschlusstext genannten Maßnahmen vorgesehen.

Der Stadtbezirksrat Schunteraue hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig), Gebrauch gemacht.