Beschluss:

Die in 2015 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirkes 114 Volkmarode werden wie folgt verwendet:

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen            300,00 €

2. Mittel für Ortsbüchereien         1.900,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen         8.100,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung              200,00 €

5. Hochbauunterhaltung bezirkliche Friedhöfe         2.800,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung bezirkliche Friedhöfe            600,00 €

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.

Sachverhalt:

Begründung:

Zu 1.Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen  300,00 €

Grundschule Volkmarode,

Anschaffung von Regalen

Zu 2.Mittel für Ortsbüchereien1.900,00 €

(Mittelverteilung: Sockelbetrag 500€ + anteilig Ausleihzahlen

Dibbesdorf   603,00 €

Schapen   557,00 €

Volkmarode   740,00 €

Zu 3.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen8.100,00 €

UnterdorfGehweg Westseite, Einmündung Kötherberg 8.100,00 €

bis Mitte Haus Nr. 23, Plattenbelag erneuern einschl.

Schottertragschicht, Hochborde auf gesamter Länge

und Tiefborde punktuell austauschen

beitragspflichtig

LindenalleeFahrbahn von Am Schapenteich bis Schapenbruch,5.800,00 €

Regulieren des vorhandenen Belages aus Naturstein-

Kleinpflaster, punktuelle Ausbesserung an mehreren

Stellen

nicht beitragspflichtig

SchapenbruchZwischen Häusern Nr. 13 und 15, Absenkung 1.500,00 €

herstellen zum Verbindungsweg Schapenbruch

zu Am Schapenteich

nicht beitragplichtig

VolkmarswegGehweg Nordseite vor Haus Nr.15, Herstellen1.500,00 €

einer Gehwegabsenkung

nicht beitragspflichtig

Die Fachverwaltung verbindet mit der vorgenannten Auflistung der Maßnahmenvorschläge keine Prioritätensetzung.

Zu 4.Grünanlagenunterhaltung

Anlage einer Blumenzwiebelbepflanzung im Bereich vor dem    200,00 €

Verwaltungsgebäude der Grundschule Volkmarode,

um den Eingangsbereich optisch aufzuwerten

Zu 5.Hochbauunterhaltung Ortsteilfriedhöfe

Friedhof Volkmarode2.800,00 €

Abdichtung und Sanierung der oberen Fensterleisten                                                       

Zu 6.Grünanlagenunterhaltung Ortsteilfriedhöfe

(Haushaltsausgaberest aus 2014: 100,00 €)

Bepflanzung der Erweiterungsfläche     600,00 €

auf dem Friedhof Volkmarode

Für die Verwendung der bezirklichen Mittel im Haushaltsjahr 2015 (ohne repräsentativen Aufwand und Zuschüsse) im Stadtbezirk Volkmarode hat die Verwaltung die im Beschlusstext genannten Maßnahmen vorgesehen.

Der Stadtbezirksrat Volkmarode hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig), Gebrauch gemacht.