Sachverhalt:

Die Verwaltung der Stadt Braunschweig wird gebeten, die zukünftige Entwicklung des Stadtteils Heidberg in das Programm zur Integrierten Stadtteilentwicklung bevorzugt in ihre konzeptionellen Überlegungen, sozusagen im Rahmen eines Pilotprojektes, mit einzubeziehen und hier in den Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern, Vertretern von Vereinen, Verbänden. Kirchen etc. sowie Vertretern politischer Gremien alsbald einzutreten.

Begründung:

Ergebnisse dazu, was im Stadtteil Heidberg von Stadtteilbewohnern gewünscht wird, liegt der Verwaltung bereits zum Teil durch das Projekt „Zukunftswerkstatt Heidberg" vor. Der Stadtbezirksrat wird in naher Zukunft noch vereinzelt konkrete Vorschläge zum ISEK unterbreiten.

Hierauf antwortet die Verwaltung wie folgt:

„Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept soll als übergreifendes Planwerk soziale, ökonomische, ökologische, demographische und kulturelle Zielstellungen unter einem strategischen Dach vereinen und zukünftig Richtschnur für Planungen und Projekte mit gesamtstädtischer Bedeutung in Braunschweig sein.

In 2015 wird zunächst das Leitbild ‚Braunschweig 2030‘ als wichtiger Baustein des Stadtentwicklungskonzepts erarbeitet. Die übergeordneten Fragestellungen des Leitbildprozesses lauten: ‚Wo(für) steht Braunschweig im Jahr 2030? Welche Ansprüche und Erwartungen wollen Sie bis 2030 erfüllt sehen?‘ Als Produkt eines breiten Dialoges in der Stadtgesellschaft ist das Leitbild die Richtschnur bzw. der Orientierungsrahmen für die gesamtstädtische Entwicklung und erhält per Ratsbeschluss verbindlichen Charakter für Folgeplanungen.

Die Ergebnisse des Leitbildes fließen ab 2016 in die Erarbeitung eines Integrierten Struktur- und Handlungskonzepts für die ganze Stadt sowie in weitere Planungen für Stadtteile und Quartiere ein. In diesem Schritt wird gemeinsam mit der Politik und den Bürgerinnen und Bürgern sowie weiteren Akteuren zu prüfen sein, welche Stadtteile und Quartiere im Integrierten Stadtentwicklungkonzept vertiefend betrachtet werden sollen. Alle Stadtbezirksräte der Stadt Braunchweig sind ausdrücklich aufgerufen, sich an diesem Auswahlprozess zu beteiligen. Bereits vorab, noch vor Abschluss der Leitbildentwicklung, Festlegungen zu Stadtgebieten und Projekten zu treffen, ist aus planerischer und stadtentwicklungspolitischer Perspektive nicht sinnvoll.

Information der Stadtbezirksräte

Die Verwaltung hat, insbesondere im Frühjahr 2015, eine ganze Reihe von Anfragen und Anträgen aus den 19 Stadtbezirksräten der Stadt Braunschweig zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept erreicht.

Um die Mitglieder der Stadtbezirksräte aus erster Hand zu informieren, auf ihre Fragen einzugehen und sie als lokale Experten in die weitere Vorbereitung des Prozesses einzubeziehen, wurde am 13. April 2015 daher eine Stadtbezirksrätekonferenz in der Stadthalle Braunschweig veranstaltet.

Die Verwaltung geht aufgrund der Rückmeldungen zur Veranstaltung davon aus, dass sämtliche im Vorfeld formulierten Anfragen und Anträge beantwortet werden konnten und sieht daher zum aktuellen Zeitpunkt von weiteren schriftlichen Stellungnahmen dazu ab.

Die nächste Stadtbezirksrätekonferenz wird voraussichtlich mit dem öffentlichen Start der Leitbildentwicklung – der nächsten Phase im Integrierten Stadtentwicklungsprozess – nach der Sommerpause stattfinden.

I. V.
gez.