Beschluss:

1. Die Verwaltung strebt eine strategische Partnerschaft mit der ITEBO GmbH mit Sitz in Osnabrück an und bittet um Zustimmung, entsprechende Verhandlungen zur Übernahme eines Geschäftsanteils führen zu können.

2. Nach Abschluss der Verhandlungen wird die Verwaltung den Gremien einen entsprechenden Beschluss zur Entscheidung vorlegen.

Bis 2012 war die Stadt Braunschweig an der kommunalen Datenzentrale KOSYNUS GmbH beteiligt. Die KOSYNUS war im bundesweiten Wettbewerb - insbesondere wegen ihrer zu geringen Größe - nicht leistungsfähig genug um zukunftsfähig zu sein. Mit dem „Grundsatzbeschluss über die Zukunft der KOSYNUS GmbH“, Ratsbeschluss vom 31.05.2011, Drucksache Nr. 14278/11 und der Zuschlagserteilung, Ratsbeschluss vom 28.02.2012, Drucksache Nr. 14898/12 wurden die Gesellschaftsanteile der KOSYNUS und die damit verbundenen IT-Dienstleistungsverträge im Rahmen einer EU-weiten Ausschreibung an die ITEBO GmbH veräußert. Damit wurde auch die Weiterbeschäftigung der dortigen Mitarbeiter sichergestellt.

Die Zusammenarbeit mit der ITEBO GmbH im Rahmen der seinerzeit übertragenen IT-Dienstleistungsverträge gestaltet sich gut. Seitens der Stadtverwaltung muss jedoch festgestellt werden, dass, nach der Veräußerung der Gesellschaftsanteile der KOSYNUS, ein verlässlicher strategischer Partner für die langfristige Zusammenarbeit bei Themen wie z. B. der Aktualisierung und Fortschreibung der städtischen IT-Konzeption sowie der Planung und Durchführung großer Projekte fehlt.

Die Abteilung 10.4 Informations- und Kommunikationstechnologie stellt den zentralen Betrieb der städtischen IT sicher, ist aber nicht für die alleinige Erarbeitung umfangreicher und auf-wändiger Konzepte (z.B. Einführung von DMS-Systemen) aufgestellt. Die Entwicklung neuer Lösungen erfordert Kenntnisse und Ressourcen, die über die städtischen Möglichkeiten hinausgehen. Es ist branchenüblich, dass Gebietskörperschaften in kommunalen Datenzentralen zusammenarbeiten, sich die nötigen Ressourcen teilen und von den Skaleneffekten profitieren. Insbesondere wegen stetig wachsender Bedarfe an die Digitalisierung weiterer Geschäftsprozesse ist aus Sicht der Verwaltung eine strategische Partnerschaft mit einem IT-Dienstleister geboten, um einen optimalen Einsatz der finanziellen Mittel zu ermöglichen und entsprechend abzusichern.

Die Verwaltung hat mit den einschlägigen Datenzentralen in Niedersachsen bereits Gespräche geführt. Ergebnis dieser Gespräche war, dass die ITEBO GmbH, insbesondere auf Grund der Erfahrungen im Bereich der SAP-basierten kommunalen Anwendungen, ein geeigneter strategischer Partner wäre.

Die bisherige Zusammenarbeit mit der ITEBO GmbH hat bewiesen, dass diese die für die Fachbereiche 20 und 65 zwingend notwendigen Fähigkeiten im Betrieb und der Weiterentwicklung der dortigen, auf SAP basierenden Lösungen besitzt. Zwischenzeitlich ist es der ITEBO GmbH gelungen seitens der SAP als „SAP-Hosting-Partner“ zertifiziert zu werden. Auch vor diesem Hintergrund liegt es im Interesse der Stadtverwaltung die Zusammenarbeit mit der ITEBO fortzusetzen. Insbesondere für den Betrieb und die Pflege der städtischen SAP-Lösungen würde, mittels der angestrebten Inhouse-Fähigkeit, eine größere Kontinuität ermöglicht werden können.

Wie zuvor ausgeführt haben erste Gespräche zwischen der Verwaltung und der ITEBO stattgefunden. Die ITEBO ist bereit zeitnahe Verhandlungen mit der Stadt Braunschweig über eine etwaige Beteiligung zu führen. Derzeitige Gesellschafter der ITEBO GmbH sind neben den Landkreisen Osnabrück, Emsland und Grafschaft Bentheim, die Stadt Osnabrück sowie das Bistum Osnabrück. Ziel der Verwaltung ist es, die Verhandlungsergebnisse den städtischen Gremien im 1. Quartal 2016 zur Entscheidung vorzulegen.