Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - 15-00157

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschluss:

Die in 2015 veranschlagten Haushaltsmittel einschließlich der Haushaltsausgabereste des Stadtbezirks 213 – Südstadt-Rautheim-Mascherode werden wie folgt verwendet:

 

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen  1.395,00 €

2. Ortsbüchereien  1.600,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen15.100,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung     400,00 €

5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe  1.400,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe     200,00 €

 

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Beschlusstext.
 

 

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Sachverhalt

Sachverhalt:

1.Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen

 

GS Mascheroder Holz

Zuschuss Schulküche500,00 €

 

GS Rautheim

2 Schaukästen598,00 €

 

GS Lindenbergsiedlung

1 Kombischrank297,00 €

 

            Summe                                                                                        1.395,00 €

 

2.Ortsbüchereien

 

Ortsbücherei Rautheim737,00 €

Ortsbücherei Südstadt863,00 €

 

            Summe                                                                                        1.600,00 €

 

Die Mittel wurden mit einem Sockelbetrag von 500 € für jede Ortsbücherei und Berechnung der Restmittel nach Ausleihzahlen des Vorjahres (Rautheim 3.960, Südstadt 6.070 Ausleihen)  verteilt.

 

3.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen

 

Alter Rautheimer Weg5.000,00 €

Vor Haus-Nr. 39 – 50; Gehweg; Baumscheiben vergrößern

nicht beitragspflichtig

 

Alter Rautheimer Weg5.000,00 €

Vor Haus-Nr. 39 – 50; Gehweg; Beton-Verbundsteinpflaster

regulieren in einzelnen Flächen; ca. 100 m²;

nicht beitragspflichtig

 

Buchenkamp3.500,00 €

Gehweg Ostseite; an den Baumscheiben Beton-

Verbundsteinpflaster regulieren; ca. 70 m²;

nicht beitragspflichtig

 

In den Springäckern (Rest aus 2014)4.000,00 €

Vor Haus-Nr. 14 und 45; Gehweg; (Rest aus 2014);

Betonplatten regulieren in einzelnen Flächen; ca 80 m²;

nicht beitragspflichtig

 

Siedlerkamp4.500,00 €

Gesamte Länge, Ostseite; Gehweg; Betonplatten

regulieren in einzelnen Flächen; ca 90 m²;

nicht beitragspflichtig

 

Am Spitzen Hey5.000,00 €

Ostseite und 5 Stichwege nach Osten; Gehweg;

Betonplatten regulieren in einzelnen Flächen; ca. 100 m²;

nicht beitragspflichtig

 

Zum Ackerberg4.000,00 €

Vor Haus-Nr. 1 – 3; Gehweg; Beton-Verbundsteinpflaster

regulieren in einzelnen Flächen; ca. 80 m²;

Nicht beitragspflichtig

 

Am Kleinen Schafkamp4.000,00 €

Vor Haus-Nr. 2 – 4; Gehweg; Betonplatten regulieren

in einzelnen Flächen, ca. 80 m²;

nicht beitragspflichtig

 

Die  Fachverwaltung hat von einer Einstufung nach Prioritäten abgesehen.

 

4.Grünanlagenunterhaltung   400,00 €

Pflanzung von weiteren Vogelnährgehölzen am

Naturdenkmal Springbachquelle

 

5.Hochbauunterhaltung Friedhöfe1.400,00 €

 

Friedhof Rautheim: Sanierung des hinteren

Gebäudeanbaus (Gangbarmachung der Türanlage)

 

6.Grüanlagenunterhaltung Friedhöfe   200,00 €

 

Friedhof Rautheim: Aufwertung des Grabfeldes

für Sozialbestattungen durch zusätzliche Pflegearbeiten

 

Es bestehen Haushaltsausgabereste bei:

 

1. Bezirkliche Schulen       0,01 €

 

2. Grünanlagenunterhaltung   400,00 €

 

4. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe   400,00 €

 

 

Der Stadtbezirksrat Südstadt-Rautheim-Mascherode hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht, die Hauhaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (§ 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig), Gebrauch gemacht.
 

 

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Anlagen

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Erläuterungen und Hinweise