Beschluss:

Die in 2015 veranschlagten Haushaltsmittel einschließlich der Haushaltsausgabereste des Stadtbezirks 211 – Stöckheim-Leiferde werden wie folgt verwendet:

1. Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen   557,00 €

2. Ortsbüchereien1.500,00 €

3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen8.700,00 €

4. Grünanlagenunterhaltung   300,00 €

5. Hochbauunterhaltung Friedhöfe5.000,00 €

6. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe   500,00 €

Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendung ergibt sich aus dem Begründungstext
 

Sachverhalt:

1.Einrichtungsgegenstände bezirkliche Schulen

GS Stöckheim Ecktisch, Sessel   557,00 €

Ergänzung des Mobiliars im Beratungszimmer

            Dem Stadtbezirksrat stehen in 2015 für Einrichtungsgegenstände für bezirkliche

            Schulen 300 € zur Verfügung. Aus 2014 besteht außerdem ein Haushaltsaus-

            gaberest i.H.v. 300 €.

2.Ortsbüchereien

Ortsbücherei Stöckheim   709,00 €

Ortsbücherei Leiferde   791,00 €

            Summe:                                                                                          1.500,00 €

3.Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen

Rossittenstraße4.000,00 €

Gesamter Gehweg beidseitig; Beton-Verbundpflaster regulieren

in einzelnen Flächen; ca. 100 m²;

nicht beitragspflichtig

Romintenstraße4.000,00 €

Gesamter Gehweg beidseitig; Beton-Verbundpflaster regulieren

in einzelnen Flächen, ca. 100 m²;

nicht beitragspflichtig

Trakehnenstraße2.500,00 €

Vor Haus-Nr. 2 – 32 a; Gehweg; Beton- Verbundsteinpflaster

regulieren in einzelnen Flächen; ca. 50 m²;

nicht beitragspflichtig

Milanstraße2.500,00 €

Gegenüber Haus-Nr. 22 – 32; Gehweg; Betonplatten

regulieren im Bereich der Bäume; ca. 50 m²;

nicht beitragspflichtig

Im Rübenkamp5.000,00 €

Westseite zwischen Asseweg und Oderweg; Gehweg;

Betonplatten regulieren; ca. 100 m²;

nicht beitragspflichtig

Kleiststraße3.000,00 €

Stichweg vor Hausnummern 17 – 21; großformatige

Gehwegplatten gegen 30er  Platten auswechseln; ca. 50 m²;

beitragspflichtig und sofort abrechenbar

Am Quälenberg7.000,00 €

Haus-Nr. 15 bis Rüninger Weg; Betonplatten erneuern;

ca. 150 m²;

beitragspflichtig

            Sperberweg4.500,00 €

Vor Haus-Nr. 13, Ecke Adlerweg; Gehweg; Betonplatten

regulieren, ca 100 m²;

nicht beitragspflichtig

Turmfalkenweg4.000,00 €

Vor Haus-Nr. 28 und 30; Gehweg; Baumscheiben vergrößern;

nicht beitragspflichtig

Die Fachverwaltung verbindet mit der vorgenannten Auflistung der Maßnahmevorschläge keine Prioritätensetzung.

4.Grünanlagenunterhaltung   300,00 €

Ersatz eines gefällten Obstbaumes am Deiweg in Leiferde

5.Hochbauunterhaltung Friedhöfe5.000,00 €

Friedhof Stöckheim alter Teil;

Rückbau der nicht mehr genutzten Kapelle;

Friedhof Stöckheim neuer Teil;

Errichtung einer Informations-Schautafel

6.Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe              500,00 €

Friedhof Stöckheim alter Teil;

Ergänzungspflanzungen in lückenhaften bzw.

abgängigen Abpflanzungen

Es bestehen Haushaltsausgabereste bei:

1. Bezirkliche Schulen 300,00 €

3. Grünanlagenunterhaltung Friedhöfe          1.000,00 €

Der Stadtbezirksrat Stöckheim Leiferde hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig), Gebrauch gemacht.