Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 15-00368
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 51 Fachbereich Kinder, Jugend und Familie
- Verantwortlich:
- Dr. Hanke
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Braunschweig
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Entscheidung
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21.07.2015
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
I.
1. Herr Peter Krebs wird beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss als Vertreter der
Sportjugend Braunschweig.
2. Frau Grit Heubner wird stellvertretendes beratendes Mitglied von Herrn Peter Krebs.
3. Frau Jana Indenbirken wird stellvertretendes beratendes Mitglied von Herrn Ulrich Böß.
4. Frau Dörte von Hörsten wird stellvertretendes beratendes Mitglied von Frau Roswitha
Siering.
5. Herr Kay-Uve Höhns wird stellvertretendes beratendes Mitglied von Herrn Sven Klesse.
6. Frau Ulrike Adam wird stellvertretendes beratendes Mitglied von Frau Maybritt Hugo.
7. Frau Türkan Deniz-Roggenbuck wird stellvertretendes beratendes Mitglied von Frau Leyla
Simsek-Yilmaz.
8. Herr Philipp Di Leo wird stellvertretendes beratendes Mitglied von Herrn Volker
Riegelmann.
9. Frau Andrea Oelgeschläger wird stellvertretendes beratendes Mitglied von Herrn Ralf
Metschulat.
II.
1. Anstelle von Frau Christine Piefke, Frau Susanne Hartmann-Kasties und Herrn Martin Weißeno werden Ratsherr Thorsten Wendt, Ratsherr Oliver Schatta und Herr Michael Ehbrecht stimmberechtigte Mitglieder im Jugendhilfeausschuss.
2. Herr Martin Weißeno wird stellvertretendes stimmberechtigtes Mitglied von Ratsherrn Thorsten Wendt.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Zu I: Die am 5. Mai 2015 durch den Rat der Stadt Braunschweig beschlossene Satzung zur Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Braunschweig (DS 17445/15) wurde am 1. Juni 2015 öffentlich bekannt gemacht und ist somit Inkraft getreten.
Die Änderungssatzung beinhaltet u. a. die Erweiterung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses um eine Vertreterin/einen Vertreter der Sportjugend Braunschweig (§ 3 Abs. 1 S. 1 Nr. 12) sowie die Erweiterung der Vertretungsregelung für Mitglieder mit beratender Stimme als „Kannbestimmung“ (§ 3 Abs. 1 S. 2).
Der zu § 3 Abs. 1 S. 1 Nr. 12 vorschlagberechtigte Stadtsportbund wurde zwecks Benennung eines beratenden Mitglieds (Vertreterin/Vertreter der Sportjugend Braunschweig) und sämtliche vorschlagsberechtigte Institutionen der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses mit beratender Stimme - mit Ausnahme der unter § 3 Abs. 1 Nr. 1 und 2 genannten – wurden zwecks Benennung einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters ihrer beratenden Mitglieder angeschrieben. Nicht alle Institutionen haben bisher von ihrem Vorschlagsrecht Gebrauch gemacht.
Die Zuständigkeit des Rates ergibt sich aus § 3 Abs. 4 der Satzung für das Jugendamt der Stadt Braunschweig. Die beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses werden danach vom Rat der Stadt durch Beschluss bestimmt.
Der Rat wird gebeten nachfolgend benannte Personen in der vorgegebenen Funktion in den Jugendhilfeausschuss zu bestimmen:
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1. Herr Peter Krebs als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss als Vertreter der
Sportjugend Braunschweig,
2. Frau Grit Heubner als stellvertretendes beratendes Mitglied von Herrn Peter Krebs,
3. Frau Jana Indenbirken als stellvertretendes beratendes Mitglied von Herrn Ulrich Böß,
4. Frau Dörte von Hörsten als stellvertretendes beratendes Mitglied von Frau Roswitha
Siering,
5. Herr Kay-Uve Höhns als stellvertretendes beratendes Mitglied von Herrn Sven Klesse,
6. Frau Ulrike Adam als stellvertretendes beratendes Mitglied von Frau Maybritt Hugo,
7. Frau Türkan Deniz-Roggenbuck als stellvertretendes beratendes Mitglied von Frau Leyla
Simsek-Yilmaz,
8. Herr Philipp Di Leo als stellvertretendes beratendes Mitglied von Herrn Volker Riegelmann,
9. Frau Andrea Oelgeschläger als stellvertretendes beratendes Mitglied von Herrn Ralf
Metschulat.
Zu II:
Mit Schreiben vom 8. Juli 2015 hat die Fraktion der CDU im Rat der Stadt Braunschweig mitgeteilt, dass die stimmberechtigten Mitglieder Frau Christine Piefke, Frau Susanne Hartmann-Kasties und Herr Martin Weißeno aus dem Jugendhilfeausschuss ausscheiden. An deren Stelle sollen Ratsherr Thorsten Wendt, Ratsherr Oliver Schatta und Herr Michael Ehbrecht als ständige Mitglieder im Jugendhilfeausschuss eingesetzt werden.
Nach § 2 Abs. 1a) der Satzung für das Jugendamt der Stadt Braunschweig gehören dem Jugendhilfeausschuss u. a. 9 Mitglieder des Rates der Stadt oder vom Rat gewählte Frauen und Männer, die in der Jugendhilfe erfahren sind, an. Hinsichtlich der Zuordnung dieser Ausschusssitze zu den Fraktionen liegt das „Vorschlagsrecht“ bei der CDU-Fraktion.
Ebenfalls schlägt die CDU-Fraktion mit o. a. Schreiben als Vertreter für Herrn Ratsherr Thorsten Wendt Herrn Martin Weißeno vor.
Der Rat wird gebeten, die Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses gem. § 71 Abs. 9 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes zu beschließen.