Sachverhalt:

Anfrage der BIBS-Fraktion:

Auf der Helmstedter Straße wurde am 17.11.2014 stadtauswärts auf der Höhe der Helmstedter Straße 83 geblitzt.

Hierzu wird angefragt:

1. Wie ist das Ergebnis der Messung?

2. Wurde/wird auch stadteinwärts geblitzt? Wie sind die Ergebnisse?

3. Sind weitere Messungen auf der Helmstedter Straße geplant?

Stellungnahme der Verwaltung:

Im Stadtgebiet von Braunschweig erfolgt die Überwachung des fließenden Verkehrs durch die Verwaltung in Tempo 30-Zonen und auf Straßen, auf denen eine streckenbezogene Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h angeordnet ist.

Auf der Helmstedter Straße gilt die innerhalb geschlossener Ortschaften zulässige Höchst-geschwindigkeit von 50 km/h. Die am 17. November 2014 durchgeführte Messung erfolgte durch die Polizei, die von hier zu der vorstehenden Anfrage um Stellungnahme gebeten wurde.

Die Polizei hat folgendes mitgeteilt:

Zu 1.: Gemessen wurden 474 Fahrzeuge. Erfasst werden Geschwindigkeitsverstöße bei Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit ab 11 km/h.

Insgesamt wurden 11 Geschwindigkeitsverstöße festgestellt; davon neun Verstöße mit Geschwindigkeitsüberschreitungen zwischen 11 und 15 km/h, ein Verstoß mit einer Geschwindigkeitsüberschreitung zwischen 16 und 20 km/h und eine Geschwindig-keitsüberschreitung zwischen 21 und 25 km/h.

Zu 2.: Am 17. November 2014 fand keine Messung in stadteinwärtiger Fahrtrichtung statt.

Zu 3.: Ja, Geschwindigkeitsüberprüfungen finden lageorientiert an für die Überwachungs-technik geeigneten Messstellen statt - der angegebene Ort ist eine solche Örtlichkeit, an der auch wiederholt gemessen wird.

Lageorientiert bedeutet, dass der örtliche Abschnitt entweder ein durch Verkehrs-unfälle belasteter Ort ist oder dort nach polizeilicher Erfahrung/Einschätzung regel-mäßig deutlich zu schnell gefahren wird; Priorität bei der Ortswahl haben Stellen mit Unfallhäufungen.