Sachverhalt:
In der Sitzung des Bauausschusses am 2. Dezember des letzten Jahres wurde eine Mitteilung der Verwaltung zum Ausbau der Breitbandversorgung im Ortsnetz 0531 (14074/14) behandelt. Darin wurde seitens der Verwaltung geschildert, dass die Telekom in den Jahren 2015 und 2016 das Ortsnetz mit der Vorwahl 0531 (Braunschweig) ausbauen wolle. Mittels des sogenannten Vectoring sollen dabei Übertragungsgeschwindigkeiten von bis zu 100 Mbit/s erreicht werden. In der betreffenden Ausschuss-Sitzung stieß diese Mitteilung auf große Zustimmung, da der Rat der Stadt Braunschweig bereits in der Vergangenheit mit mehreren Anträgen und Resolutionen initiativ geworden war. So geht die Stadt beispielweise Dank eines Interfraktionellen Antrages von CDU, SPD und FDP seit Ende 2009 schon dahingehend in Vorleistung, dass Leerrohre für die spätere Verlegung von Breitbandinternet verbaut werden. Darüber hinaus dürfte inzwischen unbestritten sein, dass die Verfügbarkeit von schnellem Internet zum Lebensstandard gehört und die Entscheidung für oder gegen einen Bauplatz stark beeinflusst.

Trotz dieser Ankündigung häuften sich in der jüngeren Vergangenheit die Berichte, wonach in zahlreichen Gebieten Braunschweigs (bspw. Lindenberg mit den Baugebieten Roselies-Nord und -Süd, Bevenrode und Veltenhof) weiterhin kein schnelles Internet angeboten wird.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Wie weit sind die Ausbauarbeiten der Telekom im Ortsnetz 0531?
2. Werden alle Gebiete im Ortsnetz 0531 nach Beendigung der Ausbauarbeiten über einen schnellen Internetzzugang verfügen?
3. Wird es nach Abschluss der Ausbauarbeiten noch „weiße Flecken“ in Braunschweig geben, in denen kein schnelles Internet zur Verfügung stehen wird?

gez. Wendroth

Fraktionsvorsitzender