Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Anfrage (öffentlich) - 15-00677

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Sachverhalt

Sachverhalt:
In der Mitteilung außerhalb von Sitzungen vom 14. August 2015 zur Situation von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (DS.-Nr. 15-00482) schildert die Verwaltung ausführlich die Herausforderungen, vor denen die Stadt in Hinblick auf die angemessene Unterbringung von jungen Flüchtlingen steht. Darin ist u.a. perspektivisch genannt, dass bis zum Sommer 2016 die derzeit von der Stabsstelle Beschäftigungsförderung genutzte Liegenschaft Naumburgstraße 23 ertüchtigt und für eine dauerhafte Aufnahme umgebaut werden soll. Derzeit befindet sich im Deutschen Bundestag ein Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung , Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher im Gesetzgebungsverfahren. Dieses soll u.a. die bundesweite Aufnahmepflicht regeln und zum 1. Januar 2016 in Kraft treten.

Besonders vor dem Hintergrund der Aufnahme von zunächst 80 vermuteten unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen am 6. September im Rahmen der Ankunft von rund 900 Flüchtlingen, die aus Ungarn über Österreich und München nach Braunschweig zur Weiterverteilung kamen, rückt dieses Thema besonders in den Fokus. Eine adäquate Lösung ist daher mehr als geboten.

 

Nach Auskunft der Sozialverwaltung war die genannte Liegenschaft - nach dem Ende der Nutzung als Kasernengebäude (ehem. Leutnant-Müller-Kaserne) - bereits in den 1990er-Jahren Zufluchtsort für Menschen aus dem ehemaligen Jugoslawien.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

  1. Welche Umbaumaßnahmen o.ä. sind für die geplante Ertüchtigung notwendig?
  2. Kann dem Bezirksrat kurzfristig die entsprechende Liegenschaft inkl. Visualisierung der Umbaupläne vor Ort vorgestellt werden?
  3. Wie können der Bezirksrat oder interessierte Gruppierungen die Einrichtung und den späteren Betrieb unterstützen?

 

 

 

 


 

 

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