Sachverhalt:

Im Rahmen des Grünflächenausschusses am 6.Juli 2015 fand eine Ortsbegehung mit den Mitgliedern des Grünflächenausschuss sowie Vertretern des Fachbereichs Stadtgrün und Sport im Naherholungsgebiet Heidbergpark statt.

Die Verwaltung wurde gebeten, folgenden Fragen zu den öffentlichen Toiletten am Parkplatz Jägersruh nachzugehen:

1. Wozu dienen die Schließzeiten der WC-Anlage und können diese verändert werden?
2. Ist in der WC-Anlage ein Notruf vorhanden und wo geht ein abgegebener Notruf ein?
3. Nach welchem Zeitraum öffnet sich die Tür automatisch, falls ein Besucher diese nicht mehr selbstständig von innen öffnen kann?
4. Welche Münzen können in den Münzeinwurf der Anlage eingeworfen werden?

Stellungnahme der Verwaltung:

Zu 1.

Die Öffnungszeiten der Toilettenanlage sind veränderbar und liegen aktuell im Zeitraum zwischen 08:00 Uhr und 20:00 Uhr. Die Zeiten wurden zwischen der Fachbereichsleitung des Fachbereichs Hochbau und Gebäudemanagement sowie dem Fachbereich Finanzen abgestimmt. Die Schließzeiten dienen dazu, Vandalismusschäden und Zweckentfremdungen wie z. B. Übernachten vorzubeugen.

Zu 2.

Es gibt in keiner öffentlichen WC-Anlage, die durch den Fachbereich Hochbau und Gebäudemanagement betreut wird, einen Notruf.

Zu 3.

Nach Ablauf von zehn Minuten signalisiert eine Leuchte in der Toilettenanlage eine drohende Freigabe der Tür. Weitere fünf Minuten später wird die Tür wieder freigegeben, sodass der nächste Nutzer durch Einwurf einer Münze in das WC gelangen kann. Die Tür wird nicht automatisch geöffnet.

Alle durch den Fachbereich Hochbau und Gebäudemanagement betreuten WC-Anlagen haben eine einheitliche Schließung, somit ist eine Notöffnung über den Bereitschaftsdienst/Feuerwehr gewährleistet.

Zu 4.

Da es sich um einen mechanischen Münzautomat handelt, können nur 20-Cent-Stücke eingeworfen werden.