Rat und Stadtbezirksräte
Beschlussvorlage - 15-00091
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung der bezirklichen Mittel 2015 im Stadtbezirk 323 - Wenden-Thune-Harxbüttel
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 Fachbereich Zentrale Dienste
- Beteiligt:
- 40 Fachbereich Schule; 41 Fachbereich Kultur und Wissenschaft; 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr; 67 Fachbereich Stadtgrün und Sport
- Verantwortlich:
- Ruppert
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 323 Wenden-Thune-Harxbüttel
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Entscheidung
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30.06.2015
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29.09.2015
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Beschlussvorschlag
Beschluss:
„Die in 2015 veranschlagten Haushaltsmittel des Stadtbezirks 323 – Wenden-Thune-Harxbüttel – werden wie folgt verwendet:
1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen 300 €
2. Ortsbüchereien 3.000 €
3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen 7.100 €
4. Grünanlagenunterhaltung 200 €
5. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe 2.000 €
6. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe 500 €.“
Der Verwaltungsvorschlag für die Verwendungen ergibt sich aus dem Begründungstext.
Sachverhalt
Sachverhalt:
Zu 1. Einrichtungsgegenstände für bezirkliche Schulen
GS Wenden
Beschaffung eines Fernsehers 300 €
Dem Stadtbezirksrat Wenden-Thune-Harxbüttel stehen für Einrichtungsgegenstände an bezirklichen Schulen in 2015 Mittel i.H.v. 300 € zur Verfügung. Die Restfinanzierung von 120 € für die Anschaffung des Fernsehers erfolgt aus dem Schulbudget der GS Wenden.
Zu 2. Ortsbüchereien
Wenden 3.000 €
Zu 3. Straßenunterhaltung an bezirklichen Straßen
1. Am Grefenhoop
Nebenfläche in Verlängerung der Aufstellfläche der Schulbushaltestelle
im Bereich Zuwegung zur Grünanlage und Spielplätzen, Asphaltierung
der Zufahrt, b = 2,00 m, l = 9,00 m
-Nicht beitragspflichtig- 1.000 €
2. Geibelstraße
Gehweg Südseite in Teilabschnitten vor den Häusern Nr. 7, 28 und
9 – 12, Gehwegplatten und evtl. Schottertragschicht regulieren
-beitragspflichtig- 4.300 €
3. Brandenburgstraße
Fahrbahnrand Westseite von Einmündung Veltenhöfer Straße bis Haus-Nr. 5,
Betonpflaster in der Fahrbahn (b = ca. 1,00m) und Klinkergosse regulieren
Evtl. Schottertragschicht regulieren 10.000 €
-nicht beitragspflichtig-
Dem Stadtbezirksrat stehen für die Unterhaltung bezirklicher Straßen in 2015 7.100 €
zur Verfügung. Dazu kommt noch ein Haushaltsausgaberest aus 2014 i.H.v. 1.662,04 €.
Die Fachverwaltung verbindet mit den genannten Vorschlägen keine Prioritätensetzung.
Zu 4. Grünanlagenunterhaltung
Entfernung von Stammaustrieben der Linden entlang der
Gifhorner Straße 200 €
Dem Stadtbezirksrat stehen aus 2014 darüber hinaus noch Haushaltsreste
i.H.v. 200 € zur Verfügung.
Zu 5. Hochbauunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe
Friedhof Thune: Säuberung des gesamten Kapellendachbereiches und
Gangbarmachung der Dachentwässerung 2.000 €
Dem Stadtbezirksrat stehen aus 2014 darüber hinaus noch Haushaltsreste
i.H.v. 192,04 € zur Verfügung.
Zu 6. Grünanlagenunterhaltung für bezirkliche Friedhöfe
Friedhof Harxbüttel: Entfernung abgängigen Baumbestandes (Robinien)
und Ersatzpflanzung 500 €
Dem Stadtbezirksrat stehen aus 2014 darüber hinaus noch Haushaltsreste
i.H.v. 100 € zur Verfügung.
Der Stadtbezirksrat Wenden-Thune-Harxbüttel hat im laufenden Haushaltsjahr von dem Recht, die Haushaltsmittel als Budget zugewiesen zu bekommen (siehe § 16 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Braunschweig), keinen Gebrauch gemacht.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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169,7 kB
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