Sachverhalt:

Zu der ergänzenden Stellungnahme des Fachbereichs 66, Tiefbau und Verkehr, DS 10936/15 vom 26.03.2015 – Taxistände im Westlichen Ringgebiet (CDU) wurde im Protokoll festgehalten:

Protokollnotiz:

Herr Glaser kritisiert die Stellungnahme der Verwaltung als nicht akzeptabel und begründet dies damit, dass die Verwaltung für mehrere aufwändige Antworten und Stellungnahmen Zeit habe, für die eigentliche Ermittlungstätigkeit diese aber nicht vorhanden sein soll.

Die Mitglieder des Stadtbezirksrates äußern die Erwartung, eine fachliche, inhaltlich korrekte Stellungnahme zur nächsten Sitzung zu erhalten.

Stellungnahme der Verwaltung:

Im Westlichen Ringgebiet gibt es fünf Taxenstände. Die Stellplätze sind überwiegend nicht einzeln abmarkiert. Nach Auskunft des Taxengewerbes werden die Taxenstände in der Regel wie folgt genutzt:

Taxenstand Altstadtring:3 Stellplätze

Taxenstand Rudolfplatz:4 Stellplätze

Taxenstand Amalienplatz:5 Stellplätze

Taxenstand Hasenwinkel:2 Stellplätze

Taxenstand Luisenstraße:4 Stellplätze