Beschluss:

1. Ausschuss für Integrationsfragen

Für das ausgeschiedene Ratsmitglied Aykut Günderen wird Ratsherr Michael Ehbrecht und anstelle von Ratsfrau Gabriele Schön wird Ratsherr Thorsten Köster in den Ausschuss für Integrationsfragen entsandt.

Als Vorsitzender im Ausschuss für Integrationsfragen wird Ratsherr Thorsten Wendt bestimmt.

2. Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Anstelle von Ratsherrn Björn Hinrichs wird Ratsherr Michael Ehbrecht als Mitglied in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit entsandt.

3. Finanz- und Personalausschuss

Anstelle von Ratsherrn Frank Graffstedt wird Ratsherr Frank Flake als Mitglied in den Finanz-und Personalausschuss entsandt.

Als Vorsitzender im Finanz- und Personalausschuss wird Ratsherr Frank Flake bestimmt.

4. Grünflächenausschuss

Ratsherr Frank Graffstedt (bisher Vertreter) wird als Mitglied in den Grünflächenausschuss entsandt. Das bisherige Mitglied Ratsfrau Nicole Palm wird als Vertreterin benannt.

5. Sportausschuss

Ratsherr Michael Ehbrecht wird für das ausgeschiedene Ratsmitglied Aykut Günderen als Vertreter für den Sportausschuss benannt.

Sachverhalt:

Gemäß § 71 Abs. 5 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Stadt die Besetzung der Ausschüsse durch Beschluss festgestellt. Nach § 71 Abs. 9 NKomVG können Fraktionen und Gruppen Ausschussmitglieder, die sie benannt haben, durch andere Ausschussmitglieder ersetzen. Die Umbesetzungen stellt der Rat ebenfalls durch Beschluss fest.

Nach § 48 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Rat werden die Vorsitzenden der Ausschüs-se und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter von den Fraktionen aus der Mitte der den Ausschüssen angehörenden Ratsmitglieder benannt und durch feststellenden Beschluss des Rates bestätigt.

Die Fraktion der CDU mit Schreiben vom 01.09.2015 mitgeteilt, dass nach Ausscheiden von Herrn Aykut Günderen aus dem Rat der Stadt folgende Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse vorgenommen werden:

- Anstelle von Herrn Günderen wird Ratsherr Michael Ehbrecht als Mitglied in den Ausschuss für Integrationsfragen entsandt und als Stellvertreter für den Sportausschuss benannt.

- Anstelle von Ratsfrau Gabriele Schön wird Ratsherr Thorsten Köster als Mitglied in den Ausschuss für Integrationsfragen entsandt. Als neuer Vorsitzender für diesen Ausschuss wird Ratsherr Thorsten Wendt benannt.

- Anstelle von Ratsherrn Björn Hinrichs wird Ratsherr Michael Ehbrecht als Mitglid in den Ausschuss für Soziales und Gesundheit entsandt.

Die Fraktion der SPD hat mit Schreiben vom 17.09.2015 folgende Umbesetzungen in den Ausschüssen mitgeteilt:

-Anstelle von Ratsherrn Frank Graffstedt wird Ratsherr Frank Flake als Mitglied in den Finanz-und Personalausschuss entsandt und als Vorsitzender für diesen Ausschuss benannt.

- Der bisherige Vertreter im Grünflächenausschuss Ratsherr Frank Graffstedt wird als Mitglied in diesen Ausschuss entsandt. Das bisherige Mitglied Ratsfrau Nicole Palm wird als Vertreterin benannt.