Sachverhalt:

Unter Bezugnahme auf die Drucksache DS 13094/13, die als Grundlage der Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 132 (15-00811) wiedergegeben worden ist, nehme ich wie folgt Stellung:

Mit Datum vom 10. März 2014 wurde zwischen dem Dezernat für Kultur und Wissenschaft als Vertretung für die Stadt Braunschweig und der BraWo-Park GmbH ein Vertrag geschlossen, der die in der o. g. Anfrage genannten Positionen enthielt:

-          Errichtung einer Sichtbetonscheibe

-          Wiederanbringung der blauen Leuchtschrift „Die Zukunft hat eine lange Vergangenheit“ sowie eines unbeleuchteten Schriftzugs „Rabbinische Weisheit“

-          Öffnung der Begrenzungsmauer vom Gelände der Gedenkstätte auf das neue Parkplatzareal.

Bereits in diesem Vertrag wurde die Regelung weiterer Schritte zur technischen Umsetzung einer zusätzlichen einvernehmlichen Regelung vorbehalten.

Aufgrund einer von der BraWo-Park GmbH durchgeführten archäologischen Grabung auf dem ehemaligen Lagergelände wurden Relikte einer Baracke des ehemaligen KZ-Außenlagers gefunden. In Abstimmung mit dem Niedersächsischen Landesamt für Denkmalpflege wurde der Grabungsfund gesichert und aus konservatorischen Gründen wieder verfüllt. Der Standort soll entsprechend der Methode der verborgenen Sichtbarmachung dargestellt werden. Dazu soll die Fläche von zwei Parkbuchten, auf der die Überreste gefunden wurden, von Hochborden eingefasst und teilweise mit einer Wildblumenwiese, die verbleibende Fläche mit einer Pflasterung bedeckt werden. Auf der befestigten Fläche soll ein Sichtbetonrahmen installiert werden, in dem in der Innenseite eine Edelstahlplatte mit Erläuterungen zum Gedenkort vorgesehen ist. Die BraWo-Park GmbH hat signalisiert, sich auch an der Gestaltung der verdeckten Grabung zu beteiligen. Aufgrund der aktuellen Gesamtgestaltung wird auf einen Durchbruch der Begrenzungsmauer an der Ostseite verzichtet.

Dieses vorausgeschickt wird die Anfrage wie folgt beantwortet:

1. Wie ist der aktuelle Sachstand (auch in Bezug auf die im Haushaltsplan 2016 vorgesehene Mittel z. B. für die Anbringung der Leuchtschrift)?

Die Umsetzung der Planungen mit Aufrichtung der Sichtbetonscheibe sowie die Gestaltung der verdeckten archäologischen Grabung sind noch in diesem Jahr vorgesehen. Die Aufstellung der Sichtbetonscheibe sowie die Anbringung der Leuchtschrift soll zeitnah erfolgen. Entsprechend der mit der BraWo-Park GmbH getroffenen o. g. Vereinbarung wird sich die BraWo-Park GmbH an den hierfür entstehenden Gesamtkosten mit rund 20.000 € beteiligen. Die darüber hinausgehenden Kosten von rund 43.000 € werden aus dem Budget des FB 41 finanziert. Die Mittel wurden bereits 2014 für die Maßnahme veranschlagt und als Haushaltsrest übertragen. Die weiteren Maßnahmen (Sichtbarmachung der archäologischen Funde) werden dem Baufortschritt auf dem Gelände entsprechend umgesetzt werden. Auch hierfür stehen im Haushalt des FB 41 entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung.

2. Wie sieht konkret die Parkplatzgestaltung im Bereich des BraWo-Parks in Bezug auf die Gedenkstätte aus?

Die Gedenkstätte Schillstraße ist durch eine Mauer zum Parkplatzbereich abgegrenzt. Wie oben bereits ausgeführt, werden im Parkplatzbereich sowohl die Leuchtschrift als auch die Gestaltungselemente für die verdeckte Grabung mit Unterstützung der BraWo-Park GmbH umgesetzt. Die Option einer beleuchteten Informationstafel in Richtung Parkplatz an der Begrenzungsmauer ist Bestandteil der aktuellen Vertragsverhandlungen mit der BraWo-Park GmbH.

3. Was haben die Gespräche über die audiovisuelle Ergänzung der Gedenkstätte ergeben, in die die Stadt eingebunden war/ist?

Von den Überlegungen einer multimedialen Präsentation wurde seitens des Arbeitskreises Andere Geschichte Abstand genommen. In Abstimmung mit den Beteiligten wurde einer Sichtbarmachung der verdeckten Grabung durch weitere Gestaltungselemente Vorrang gegeben.