Beschluss:

„Die Haltestelle „Michelfelder Platz“ auf dem Bienroder Weg wird in Fahrtrichtung stadtauswärts niederflur- und behindertengerecht ausgebaut.“
 

Sachverhalt:

Begründung der Vorlage

Die Beschlusskompetenz des Planungs- und Umweltausschusses ergibt sich aus § 76 Abs. 3 S. 1 NKomVG i. V. m. § 6 Nr. 4 lit. a der Hauptsatzung. Im Sinne dieser Zuständigkeitsnorm handelt es sich bei der Erneuerung von Haltestellen um einen Beschluss über Planungen von Straßenbaumaßnahmen, für die der Planungs- und Umweltausschuss beschlusszuständig ist.

Anlass

Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 28. April 1998 den Beschluss gefasst, Bushaltestellen im Stadtgebiet niederflurgerecht auszubauen. Bushaltestellen der Linien 413, 416 und 418 (damals 13, 16 und 18) sollten bevorzugt umgestaltet werden. Zusätzlich sollte die Nutzungsintensität der Haltestellen durch Fahrgäste berücksichtigt werden.

Zur Umsetzung dieses Beschlusses legt die Verwaltung regelmäßig Beschlussvorlagen für den Ausbau einzelner Haltestellen vor. Für 2017 ist der Bau der Haltestelle „Michelfelder Platz“ in Fahrtrichtung stadtauswärts vorgesehen.

Die Bushaltestelle „Michelfelder Platz“ liegt in Kralenriede am Bienroder Weg in der Nähe des Michelfelder Platzes. Diese Haltestelle wird von den Linien 416, 436 und 464 angefahren. Mit rund 820 Ein- und Aussteigern pro Tag gemäß Zählungen von 2011 werden die Haltestellen „Michelfelder Platz“ rege genutzt. Die Haltestelle entspricht nicht heutigen Standards und ist in einem baulich schlechten Zustand.

Maßnahme

Die Bushaltestelle wird niederflur- und behindertengerecht eingerichtet und mit Kasseler Borden mit 18 cm Höhe sowie mit taktilen Leitstreifen und Aufmerksamkeitsfeldern versehen.

Die vorhandene Busbucht wird zurückgebaut und die Haltestelle am Fahrbahnrand eingerichtet. Dadurch kann die heute ca. 90 cm breite Wartefläche auf 3 m erweitert und mit einem Wetterschutz ausgerüstet werden. Der vorhandene Radweg wird im Bereich der Haltestelle auf ein Regelmaß von 2 m entsprechend den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA 2010) erweitert. Die Vorgaben der ERA werden damit eingehalten.

Der große Vorteil einer Fahrbahnrandhaltestelle liegt in der geringstmöglichen Unterbrechung der Fahrt bei einem Halt und damit der Verkürzung der Fahrzeiten. An- und Abfahrt des Busses werden durch den gradlinigen Verlauf erleichtert und ein zeitraubendes, oft konfliktträchtiges Wiedereinfädeln in den Verkehr des Bienroder Wegs entfällt.

Gemäß dem „Handbuch für die Bemessung von Straßenverkehrsanlagen“ (HBS) der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (Ausgabe 2009) wird die Anlage dieser Haltestelle am Fahrbahnrand als unbedenklich eingestuft. In die Bewertung gehen die Verkehrsstärke, der Takt der Busse und die Anzahl der zur Verfügung stehenden Fahrstreifen ein. Mit rund 13.000 Kfz/Tag liegt die Verkehrsbelastung in diesem Abschnitt des Bienroder Wegs unter den in der HBS angegebenen Belastungsgrenzen.

Finanzierung

Die Baukosten werden auf rund 128.000 € geschätzt. Für die Umsetzung der Maßnahme ist kein Grunderwerb notwendig. Der niederflurgerechte Umbau der Bushaltestelle soll voraussichtlich im Jahr 2017 realisiert werden.

Das Land Niedersachsen fördert die Grunderneuerung von Verkehrsanlagen des straßengebundenen ÖPNV. Aus diesem Programm können Zuwendungen mit einer Förderhöhe von bis zu 75 % abgerufen werden. Es ist geplant, die Sanierung der Haltestelle für das Förderprogramm 2017 anzumelden. Der Antrag muss bis Ende Mai 2016 beim Land Niedersachsen eingereicht sein. Der abzüglich der Zuwendung des Landes Niedersachsen verbleibende Eigenanteil wird von der Stadt Braunschweig getragen.

Im Entwurf des Haushaltsplans 2016/IP 2015 - 2019 sind für das Haushaltsjahr 2017 im  Projekt „Bushaltestellen/Umgestaltung (5S.660067)“ 400.000 € eingeplant. Über den Haushaltsplan 2016 entscheidet der Rat voraussichtlich im Dezember 2015.