Sachverhalt:

Das Planungsvorhaben Stadtstraße-Nord wurde in einer öffentlichen Veranstaltung im ehemaligen Nordbahnhof ("Haus der Kulturen") am 21. Sept. 2015 vorgestellt. Zugleich wurde zu einer breiten Bürgerbeteiligung aufgerufen. Eine weitere öffentliche Veranstaltung zur künftigen Verkehrsentwicklung in der Nordstadt fand am 13. Okt. 2015 auf Einladung des SPD-Ortsvereins Nordstadt statt. Als Hauptreferent war dazu Herr Dipl.-Ing. Michael vom Wermuth Verkehrsforschungsinstitut (WVI) geladen. Beunruhigend sind unterschiedliche Verkehrsprognosen, die sich aus den Aussagen während der einen sowie während der anderen Veranstaltung ergeben haben. Daher bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Die Stadtstraße-Nord soll der Erschließung des neuen Wohngebietes Taubenstraße /Spargelstraße dienen, das nach Endausbau 1.200 Wohneinheiten umfassen wird. Zugleich wird ein Mobilitätsplan entwickelt, der die individuelle PKW-Benutzung zumindest zum Teil vermeiden hilft. Unter der Annahme, dass pro Wohneinheit 1 Mal pro Werktag ein PKW benutzt wird, ergeben sich 2.400 Fahrten auf der Erschließungsstraße.

-  Halten Sie diese Zahl für realistisch? Wenn NEIN, welche Zahl wäre für den Quell-Verkehr mit PKW aus diesem Neubaugebiet realistischerweise einzusetzen?

2.  Bei der eben erwähnten öffentlichen Veranstaltung der Stadt Braunschweig war unter den Beieffekten des Planungsvorhabens Stadtstraße-Nord von "gewissen Veränderungen der Verkehrsströme" die Rede, die in der Gesamtwirkung jedoch als nicht sehr bedeutend anzusehen seien. Demgegenüber wurden im Vortrag von Herrn Michael (WVI) konkrete Zahlen genannt, die nach Modellrechungen im Auftrag der Stadtverwaltung bestimmt worden sind. Danach wird die Verkehrsbelastung PKW pro Werktag für die Stadtstraße-Nord im Westabschnitt auf 11.000 pro Tag, im mittleren und im östlichen Abschnitt auf rund 7.500 pro Tag errechnet.

- Welche Maßnahmen will die Stadtverwaltung ergreifen, um diese gewaltigen Verkehrsmengen auf ein verträgliches Maß - entsprechend der Erschließung des Wohnbaugebietes Taubenstraße/Spargelstraße - zu begrenzen und den reinen Durchgangsverkehr zu reduzieren?

(Beispiele mögl. Maßnahmen: Einengung des Straßenquerschnittes, mehrfache Verschwenkungen innerhalb der Gesamttrassierung, Verkehrskreisel, Einpflasterungen mit Kopfsteinpflaster, Aufpolsterungen, Einordnung des Radverkehrs auf die Fahrbahn, durch Fußgänger-begehbare Plätze, Tempo-30-Zone vorzusehen, sog. Spielstraße, Ausschilderung "Durchfahrt verboten" oder "Anlieger frei", usw. ?)

gez. Dr. Dr. Wolfgang Büchs
(BIBS-Fraktionsvorsitzender)