Sachverhalt:

Der Stadtbezirksrat hat die Verwaltung in seiner Sitzung vom 22. September 2015 gebeten, die Möglichkeit der Anbringung eines Zusatzschildes an das Straßennamensschild Belfort nochmals zu prüfen, Stellung zu beziehen und die Kosten dafür zu ermitteln.

Stellungnahme der Verwaltung:

In der Sitzung des Stadtbezirksrates vom 3. Juni 2014 wurde vormals der Wunsch geäußert, dass die Straßennamensschilder der Straße Belfort um einen Erläuterungszusatz unterhalb des Straßennamensschildes ergänzt werden. In einer Mitteilung außerhalb von Sitzungen wies die Verwaltung daraufhin, dass das Anbringen und die Finanzierung von Zusatzschildern durch die Stadt regelmäßig nur bei der Benennung der Straßen nach Persönlichkeiten erfolgt (Drucksache 13820/14). Von diesem Vorgehen wurde seitdem nicht abgewichen.

Aktuell werden in Volkmarode aus eigenem Budget des Stadtbezirksrates einige Zusatzschilder zu Straßennamen angebracht, die keinen Bezug zu einer Persönlichkleit haben. Diese Maßnahme beruht auf einem bezirklichen Vorschlag für den Stadtbezirk Volkmarode, welcher aus Mitteln, die diesem Stadtbezirk im Rahmen des Bürgerhaushalts 2015 zur Verfügung gestellt wurden, finanziert wird.

Weitere Zusatzschilder, die u. a. auch nicht im Zusammenhang mit Namen von Persönlichkeiten stehen, sollen im Rahmen eines Projekts der Bürgerstiftung Braunschweig zukünftig fortlaufend in der Stadt Braunschweig angebracht werden. Die Finanzierung der Zusatzschilder soll durch Spenden bei der Bürgerstiftung Braunschweig bereitgestellt werden. Eine Beteiligung der Stadt Braunschweig an den Kosten erfolgt nicht.

Zur Darstellung der Kosten für die Beschaffung und Montage von Straßennamenzusatzschildern wird auf die Drucksache 8751/13 verwiesen.