Beschluss:

„1.Der Planung und dem Bau des Straßenumbaus Knotenpunkt Juliusstraße/Broitzemer Straße im Jahr 2016 mit einem Kostenvolumen von rd. 430.000 € wird zugestimmt.

2.Der Realisierung der Ausstattungsgegenstände im Bereich des Knotenpunktes Juliusstraße/Broitzemer Straße mit einem Kostenvolumen von rd. 20.000 € wird zugestimmt. Über die Auswahl der Ausstattungselemente im Bereich des Grünzuges wird nach einer erneuten Beteiligung der Nutzer und Anlieger entschieden.

3.Die Bauabschnitte 2 und 3 werden im Anschluss an die Fertigstellung des 1. Bauabschnitts umgesetzt, sobald die Finanzierung gesichert werden kann.“
 

Sachverhalt:

Anlass

Der Stadtbezirksrat 310 Westliches Ringgebiet hat sich in seiner Sitzung am 03.11.2015 mit der Vorlage befasst und einen in Punkt 3 abweichenden Beschluss gefasst.

Als Begründung wurde der Wunsch geäußert, alle Finanzierungsmöglichkeiten zu nutzen, um so bald wie möglich auch die Baustufen 2 und 3 realisieren zu können.

Weiterhin wurde Kritik an dem Zitat des Beschlusses des Sanierungsbeirates auf der Seite 4 der Vorlage geübt.

Stellungnahme der Verwaltung

Die Verwaltung schließt sich dem Vorschlag der Formulierung des Punktes 3 des Bezirksrates an. Gemeinsames Bemühen wird es sein, so schnell wie möglich auch die zweite und dritte Ausbaustufe zu finanzieren und dann zu realisieren.

Durch ein Büroversehen ist der Beschluss des Sanierungsbeirates vom 17.09.2015 nicht richtig zitiert worden, sondern an dieser Stelle irrtümlich die Formulierung eingesetzt worden, die die Verwaltung unter dem Beschlusspunkt 3 vorgeschlagen hatte.

Der Beschluss des Sanierungsbeirates hierzu lautet:

Die Erweiterung des Beschlusses „Die Bauabschnitte 2 und 3 sollen in das Maßnahmenprogramm 2016 aufgenommen werden“ wurde mit 8 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung beschlossen.

Leuer